Wahllexikon

Wir liefern Erklärungen und Hintergrundinformationen zu Wahlen, Wahlrecht und digitaler Demokratie

Wahlpflicht

Die allgemeine Wahlpflicht verpflichtet alle Wahlberechtigten zur Stimmabgabe bei der Wahl. Ob die Wahlpflicht sinnvoll ist, ist ein strittiges Thema. Daher finden Sie im Folgenden die Pro's und Con's zur Wahlpflicht in einer Demokratie.

Pro-Argumente für die Wahlpflicht:

  • Sie wirkt dem Desinteresse an der Politik entgegen, weil sich alle eine Meinung bilden müssen.
  • Da die Politikverdrossenheit eine Gefahr für die Demokratie darstellt, ist eine Wahlpflicht sinnvoll, sie trägt zur Stabilität der Regierung bei.
  • Eine Wahlpflicht verhindert den zu starken Einfluss der Wenigen, die sich beteiligen, auf das Gesamtwahlergebnis.
  • Durch eine hohe Wahlbeteiligung bei der Wahlpflicht wird der finanzielle Aufwand, der für Wahlwerbekampagnen betrieben wird, reduziert. So wird der Einfluss der Spendengeber auf die Parteien und Politiker geringer.
  • Wählen ist eine demokratische und moralische Pflicht, warum soll es also nicht direkt gesetzlich so verankert sein?

Kontra-Argumente gegen die Wahlpflicht:

  • Die Einführung der Wahlpflicht ist ein Eingriff in den persönlichen Freiheitsbereich und verletzt das Persönlichkeitsrecht des Menschen.
  • Bei einer geheimen Wahl kann nicht überprüft werden, ob die abgegebenen Stimmen korrekt ausgefüllt worden sind oder ungültig gemacht wurden, also eine Stimmenthaltung vorliegt. Und die Stimmenthaltung wäre ein Verstoß gegen die Wahlpflicht.
  • Es gibt Wahlberechtigte, die zwar informiert sind, aber keine Präferenz für eine Partei haben, sie würden ihre Wahlentscheidung nach dem Zufallsprinzip treffen, wenn Wahlpflicht herrschen würde.

Lesen Sie hier unsere intensive Auseinandersetzung mit den Vorteilen und Nachteilen der Wahlpflicht auf unserem Blog

Länder mit Wahlpflicht:
In Staaten, in denen eine Wahlpflicht herrscht, wird das Nichtwählen mit Sanktionen (z.B. Geldstrafen) bestraft.

  • Australien
  • Libyen
  • Brasilien
  • Ägypten
  • Liechtenstein

Erfahren Sie mehr über die Wahlpflicht in anderen Ländern

Siehe auch: Wahlberechtigung, Wahlrecht, Stimmenthaltung, Wahlkampf

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