Wahllexikon

Wir liefern Erklärungen und Hintergrundinformationen zu Wahlen, Wahlrecht und digitaler Demokratie

Verordnung

Eine Verordnung ist eine Rechtsnorm, die durch ein Regierungs- oder Verwaltungsorgan (Exekutive) erlassen wird. Eine Verordnung benötigt immer eine Verordnungsermächtigung in einem parlamentarisch beschlossenen Gesetz. Das Parlament darf dabei der Exekutive die Freiheit einräumen, unwesentliche Entscheidungen selbst zu treffen.

In der Normenhierarchie stehen Verordnungen wie auch Satzungen und Verwaltungsvorschriften im Rang unterhalb der förmlichen Gesetze.

Siehe auch: Rechtsnorm, Gesetz, Satzung

< Zur Übersicht