Wahlleiter der Vorstandswahl im Verein

Wahlleiter der Vorstandswahl im Verein

Wahlleiter der Vorstandswahl im Verein ist in der Regel der Versammlungsleiter bei der Mitgliederversammlung. Das BGB sieht für die Organisation der Vereinswahlen keinen eigens eingerichteten Wahlausschuss bzw. keine Wahlleitung vor, diese Aufgabe übernimmt der Vorstand.

Wer wird Wahlleiter bei der Vorstandswahl?

In vielen demokratischen Organisationen Deutschlands muss einige Wochen vor der Wahl ein Wahlleiter oder auch ein Wahlausschuss bestellt werden, die Vorbereitung internen Wahl übernimmt. Das ist in Vereinen auch gestattet, aber nicht gesetzlich vorgeschrieben. Wenn die Satzung nichts anderes vorsieht, liegt die Durchführung der Wahl grundsätzlich in der Verantwortung des alten Vorstands.

Besteht der Vorstand aus mehreren Personen, ist der Vorstandsvorsitzende für die Versammlungs- und Wahlleitung zuständig. Der Vorsitzende kann jedoch auch ablehnen. Dann muss die Versammlung per Beschluss einen anderen Wahlleiter wählen. Auch dieser kann ohne Angabe eines Grundes per Mitgliederbeschluss ersetzt werden.

Sofern der Vorstandsvorsitzende und dessen Stellvertreter kandidieren oder bei der Wahl verhindert sind, empfiehlt es sich, in der Satzung eine Regelung für diese Fälle aufzunehmen. Es sollte ein Wahlleiter bestimmt werden. Die Satzung eines Vereins kann die Wahl eines Wahlausschusses auch generell vorschreiben. Einzig wenn der Vorsitzende eines Vereins privat einen geschäftlichen Vorteil durch die Wahl erhalten sollte, ist er laut BGB vom aktiven sowie vom passiven Wahlrecht ausgeschlossen.

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Aufgaben der Wahlleitung

Der Wahlleiter…

  • muss die Vorstandswahl im Verein vorbereiten,
  • durchführen,
  • und das Wahlergebnis feststellen.

Das sind die Aufgaben des Wahlleiters während der Vorstandswahl im Einzelnen:

  • Feststellung der Anzahl aller wahlberechtigten Mitglieder
  • Erläuterung der Satzungsbestimmungen und des Wahlverfahrens
  • Vorstellung der Kandidaten und Prüfung, ob Kandidaten die Voraussetzungen der Satzung erfüllen
  • Abfrage, ob Kandidaten tatsächlich kandidieren wollen
  • Nachfrage nach weiteren Kandidatenvorschlägen
  • Wenn Satzung oder Wahlordnung nichts anderes vorsehen: Vorschlag, ob Vorstandswahl offen oder geheim abgestimmt werden soll
  • Eventuell Anfertigung von Stimmzetteln
  • Durchführung der Wahl gemäß Satzung (Achtung: Die Blockwahl muss in Satzung festgeschrieben werden!)
  • Auszählung der Stimmen (ja, nein, Enthaltungen)
  • Feststellung und Bekanntgabe des Wahlergebnisses
  • Frage an die einzelnen Kandidaten, ob sie die gewünschte Wahl annehmen

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Und so richten Sie als Wahleiter eine Vorstandswahl im Verein digital ein: