Liquid Democracy, Online-Bürgerbeteiligung, E-Democracy Möglichkeiten und Chancen digitaler Partizipation

In den letzten beiden Teilen unserer Serie zum Thema digitale Partizipation haben wir uns damit beschäftigt, welche Formen digitale Beteiligung annehmen kann. Heute betrachten wir die Vor- und Nachteile der E-Democracy genauer.

Vorteile der digitalen Partizipation

Das klare Ziel der Online-Demokratie ist die stärkere Einbindung des Bürgers in Entscheidungen auf politischer Ebene. Außerdem sollen mittels des Internets mehr Menschen die Chance erhalten, sich zu beteiligen. Auch verspricht man sich von den digitalen Möglichkeiten der Demokratie eine höhere Legitimation und Transparenz politischer Maßnahmen. Können die Möglichkeiten der digitalen Partizipation diese Versprechen erfüllen?

E-Government macht Verwaltungsprozesse effizienter

Den Beweis für gestiegene Transparenz politischer Prozesse erbringen E-Government-Konzepte und Open Data. Diese ermöglichen es den Bürgern online Verwaltungsinformationen einzusehen – und zwar rund um die Uhr. So können zum Beispiel Baufirmen einfach Standortdaten abrufen und auf deren Basis schnell Entscheidungen treffen. Das spart nicht nur Zeit und Kosten, sondern auch den Verwaltungsaufwand: Da sich die Verwaltungsmitarbeiter nicht mehr damit beschäftigen müssen, Lagepläne oder Grundbucheinträge herauszusuchen, haben sie mehr Zeit, um sich auf Sonderfälle zu konzentrieren.

E-Partizipation stärkt den politischen Diskurs

Durch die schnellen Kommunikationswege und Online-Bürgerdiskussionsforen wird darüber hinaus die direkte politische Kommunikation möglich. Bürger können ihre Anliegen an die Stellen und Personen adressieren, bei denen sie ankommen sollen. Auf diese Weise erhalten Politiker und Stadtverwaltungen wichtige Informationen über die Wünsche und Anliegen der Bevölkerung und können auf diese reagieren. Das stärkt den politischen Diskurs.

E-Voting erhöht die politische Partizipation

Die digitale Partizipation kann eine große Reichweite zu entfalten und in kürzerer Zeit mehr Personen erreichen, die bereit sind, sich zu informieren und einzubringen. Schnelle und einfache Kommunikationswege vereinfachen auch die Formen der Partizipation, sodass mehr Menschen an politischen Entscheidungen teilhaben können. Ein Beispiel hierfür sind Online-Wahlen: Verschiedene Fallstudien haben gezeigt, dass Online-Wahlen die Wahlbeteiligung erhöhen können.

Nachteile digitaler Partizipation

Doch die digitale Demokratie trifft nicht bei allen Akteuren auf Zuspruch. So wird die digitale Partizipation aus verschiedensten Gründen kritisiert.

Digitale Partizipation erreicht nicht alle Bevölkerungsschichten

Viele Kritiker befürchten, dass digitale Partizipationsformen nicht alle Menschen gleichermaßen erreichen, denn auch heutzutage besitzt nicht jeder einen Internetzugang. Das führt vor allem für ältere und sozial schlechter gestellte Menschen zu Nachteilen. So repräsentiert E-Partizipation immer nur bestimmte Bevölkerungsgruppen.

Liquid Democracy überfordert die Menschen

Gerade Liquid Democracy steht sehr häufig in der Kritik.  So heißt es, viele Bürger seien nicht ausreichend informiert, um fundierte Entscheidungen treffen zu können. Außerdem kann man sich auf die getroffenen Entscheidungen nicht verlassen, da nicht einzelne Personen hinter den Beschlüssen stehen, sondern eine anonyme Masse. Und diese könnte ihre Meinung schon morgen wieder ändern, ohne sich verantworten zu müssen. Dies würde zu Stagnation führen und Entwicklungen ausbremsen.

E-Voting als Sicherheitsrisiko

Ist die Rede von Online-Wahlen, werden vor allem Sicherheitsbedenken laut. Zu leicht seien die Systeme manipulierbar, eine Wahrung der Wahlgrundsätze sei online nicht möglich oder nur schwer zu überprüfen und auch der Datenschutz könne nicht garantiert werden. Oft werden Wahlcomputer als negatives Beispiel angeführt. Dabei wird jedoch vergessen, dass Wahlcomputer und Online-Wahlen nicht das Gleiche sind.

Ein Wahlcomputer ist ein physisches Gerät, welches in einem Wahllokal aufgestellt ist und der Stimmabgabe dient. Bei einem solchen Gerät genügt es, einen USB-Stick mit Schadsoftware an einen Eingang des Wahlcomputers zu stecken, um die Wahl zu manipulieren. Bei einer Online-Wahl geben die Wähler ihre Stimme einfach und bequem von zu Hause aus ab, über das Internet an ihrem eigenen Laptop. Die Stimmabgabe erfolgt immer verschlüsselt und die Wähler erhalten zu Beginn der Stimmabgabe Hinweise zum Schutz ihres Geräts und zum Download geeigneter Software. Selbst wenn eines der Geräte mit Schadsoftware belastet wäre, wäre hierbei nicht die ganze Wahl betroffen, da die Geräte der anderen Wähler weiterhin integer und korrekt funktionieren. Zudem verfügen Online-Wahlsysteme über Monitoringinstanzen, die die korrekte Funktionalität des Systems ständig überwachen und sofort Alarm schlagen, sobald etwas nicht korrekt funktioniert.

Lesen Sie, worin die Unterschiede zwischen Wahlcomputern und der Online-Wahl bestehen.

Aber nur, weil nicht jede Kritik sofort widerlegt werden kann, sollten wir nicht aufhören, zu forschen und die Chancen digitaler Demokratie auszuloten. Denn: Die Möglichkeiten digitaler Teilhabe können das Interesse an Politik steigern und viele Prozesse vereinfachen. E-Democracy und E-Government sollten auf jeden Fall als Ergänzung zur bisherigen Praxis gesehen werden.

About Elisa Utterodt

Egal ob in Österreich, Syrien oder den USA, politische Entscheidungen und Demokratie sind für mich nicht nur in Deutschland von Belang. Vor allem der Einfluss der Digitalisierung auf Kultur und Gesellschaft ist für mich ein spannendes wie aktuelles Thema, über das ich gerne berichte. Wenn ich nicht gerade Zeitung lese oder meine Twittertimeline checke, schaue ich mir zur Entspannung Bundestagsdebatten im Fernsehen an. Seit März dieses Jahres bin ich bei Polyas für die Pflege der Social Media Kanäle zuständig, schreibe Blogartikel und unterstütze das Online-Marketing-Team.

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Digitale Demokratie

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