So funktioniert das Wahlsystem zur Parlamentswahl in Ungarn

Am Sonntag finden Parlamentswahlen in Ungarn statt. Doch wie funktioniert das Wahlsystem in der Republik und auf welche Weise erfolgt die Sitzverteilung der 199 Mandate, die es zu vergeben gilt? Im Folgenden haben wir alles Wichtige zum ungarischen Wahlsystem zusammengefasst.

Neues Wahlsystem zur Parlamentswahl: Stärkung der Mehrheitswahl

Das ungarische Parlament ist ein Einkammerparlament und hat seinen Sitz in Budapest. 199 Abgeordnete werden am Sonntag, den 08. April 2018 von den ungarischen Bürgern gewählt. Das Wahlsystem ist eine Kombination aus Mehrheits- und Verhältniswahl. Die letzte umfassende Wahlrechtsreform erfolgte 2011. Im Zuge der Reform erfolgte eine drastische Reduzierung der Zahl der Abgeordneten und der Wahlkreise sowie eine Stärkung des Mehrheitswahlsystems. So bestand das Parlament bis ins Jahr 2011 noch aus 386 Abgeordneten. Auch die Zahl der Wahlkreise wurde verringert: Von den ursprünglich 176 Wahlkreisen sind nur noch 106 verblieben.

Direkte Wahl von 53,3 Prozent der Abgeordneten

Die Wahlberechtigten in Ungarn haben bei der Wahl zwei Stimmen. Eine Stimme wird für einen Direktkandidaten, die zweite für eine Partei- oder Minderheitenliste. So können sich Angehörige einer Minderheit speziell registrieren lassen und haben danach die Möglichkeit für eine der Minderheitenlisten abzustimmen, allerdings dürfen sie dann nicht mehr für eine Parteiliste abstimmen. Auch Ungarn, die im Ausland leben, können sich für die Wahl registrieren lassen, allerdings verfügen Sie nicht über das Recht einen Direktkandidaten zu wählen, sie haben nur eine Listenwahlstimme.

Über die Listenwahl werden insgesamt 93 Sitze im Parlament vergeben, die restlichen 106 Sitze gehen an die Direktkandidaten der Wahlkreise. Nach der Wahlrechtsreform stieg der Anteil der direkt gewählten Abgeordneten damit von 45,6 Prozent auf 53,3 Prozent.

Auch ist seit der Reform des Wahlsystems keine absolute Mehrheit mehr für die Vergabe von Direktmandaten nötig, so dass Stichwahlen entfallen.

Regeln der Kandidatur

Sowohl Bewerber, die einer Partei angehören als auch parteilose Kandidaten dürfen bei der Parlamentswahl antreten. Seit 2011 benötigen sie nur noch 500 Stützunterschriften, um als Wahlbewerber zugelassen zu werden. Auch können sich mehrere Parteien zusammenschließen und einen gemeinsamen Kandidaten ins Rennen schicken.

Wahllisten zur Parlamentswahl

Wahllisten können Parteien nur dann einreichen, wenn sie in mindestens einem Viertel der Wahlkreise Kandidaten aufstellen, regionale Wahllisten sind dabei nicht möglich. Die aufgestellten Kandidaten müssen sich dabei auf mindestens neun Komitate oder Budapest, das nicht zu einem Komitat gehört, verteilen. Auch die Wahllisten können von mehreren Parteien gemeinsam eingereicht werden.

Um bei der Sitzverteilung berücksichtigt zu werden, müssen Parteilisten mindestens fünf Prozent der Stimmen erreichen. Von zwei Parteien aufgestellte Listen, müssen ein Quorum von 10 Prozent erzielen. Die Sperrklausel für von drei oder mehr Parteien aufgestellte Listen liegt bei 15 Prozent.

Das vorgegebene Quorum gilt aber nicht für Minderheitenlisten, sie erhalten einen Sitz, sobald sie die sogenannte Präferenzquote erreichen. Sie liegt bei 1/372 der Stimmen, dies entspricht etwa 0,27 Prozent der abgegebenen Stimmen. Erreichen die Minderheitenlisten das Quorum von 5 Prozent, werden sie auch bei der anschließenden regulären Sitzverteilung berücksichtigt.

Sitzverteilung bei der Parlamentswahl in Ungarn

Die nach der Verteilung der Sitze für die Minderheitenlisten verbliebenen Mandate werden nach dem D’Hondt Verfahren vergeben. Dabei werden bei Listen ein oder mehrerer Parteien, alle für diese Liste abgegebenen Stimmen, sowie die Stimmen aller für diese Parteien im Wahlkreis angetretenen, und der nicht gewählten Kandidaten addiert und fließen in die Sitzvergabe ein.

Auch gewählte Bewerber der Direktwahl werden in die Berechnung der Listenstimmen einbezogen: Deren Stimmenvorsprung zum Zweitplatzierten minus eins wird auf die Stimmen für die Wahlliste angerechnet. Erreichen Minderheitenlisten das Quorum von 5 Prozent, so werden für diese alle Listenstimmen, abzüglich derer zur Erreichung der Präferenzquote notwendigen, in die Sitzverteilung einbezogen.

In unseren #WahlNews am nächsten Montag, berichten wir, welche Wahlbewerber ins neue Ungarische Parlament einziehen und wie sich die Mandate auf die kandidierenden Parteien verteilen.

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About Elisa Utterodt

Egal ob in Österreich, Syrien oder den USA, politische Entscheidungen und Demokratie sind für mich nicht nur in Deutschland von Belang. Vor allem der Einfluss der Digitalisierung auf Kultur und Gesellschaft ist für mich ein spannendes wie aktuelles Thema, über das ich gerne berichte. Wenn ich nicht gerade Zeitung lese oder meine Twittertimeline checke, schaue ich mir zur Entspannung Bundestagsdebatten im Fernsehen an. Seit März dieses Jahres bin ich bei Polyas für die Pflege der Social Media Kanäle zuständig, schreibe Blogartikel und unterstütze das Online-Marketing-Team.

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Wahl News

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