In Spanien und der Schweiz wurde abgestimmt

Am 24. April 2016 wird in Österreich der neue Bundespräsident gewählt. Erfahren Sie mehr über das Wahlsystem und das Amt des österreichischen Bundespräsidenten.

Die Bundespräsidentenwahl Österreichs in Kürze

Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt Österreichs. Er wird direkt durch das Bundesvolk gewählt. Damit der Gewinner der Wahl sein Amt mit der Angelobung am 8. Juli 2016 auch antreten kann, muss dieser die absolute Mehrheit erzielen, also über die Hälfte der insgesamt 6,4 Millionen Wahlberechtigten von sich überzeugen. In den Umfragen sieht es derzeit aber eher so aus, als würde es zu einer Stichwahl kommen. Die Stichwahl zwischen den beiden Spitzenreitern würde am 22. Mai 2016 stattfinden.
Wahlberechtigt sind alle österreichischen Staatsbürgern über 16 Jahre. Die Amtszeit des Bundespräsidenten ist auf sechs Jahre festgelegt, maximal zwei Amtszeiten sind hintereinander möglich.

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Aufgaben den Bundespräsidenten

Rein rechtlich ist die Rolle des österreichischen Bundespräsidenten in der Regierung gewichtiger als die des Bundespräsidenten in Deutschland. In der Praxis gilt allerdings der Rollenverzicht, das heißt, dass der Bundespräsident sich nur auf seine repräsentativen Pflichten konzentriert.
Zu seinen Aufgaben gehören unter anderem die Ernennung des Bundeskanzlers sowie die Ernennung der Minister und Staatssekretäre auf Vorschlag des Bundeskanzlers. Darüber hinaus kann der Bundespräsident auf Antrag der Regierung den Nationalrat auflösen. Er beurkundet Gesetze, wobei eine inhaltliche Prüfkompetenz des Bundespräsidenten strittig ist. Der Bundespräsident ist Oberbefehlshaber über das österreichische Bundesheer, aber normalerweise besitzt er keine unmittelbare Befehls- und Verfügungsgewalt.

Seine Hauptaufgabe ist die Vertretung der Republik nach außen. So schließt er beispielsweise Staatsverträge ab, die allerdings der Zustimmung des Nationalrats bedürfen. Generell sind die Entschließungen des Bundespräsidenten in Österreich an Vorschläge gebunden. So darf er keine Beschlüsse fassen, ohne dass diese durch den Bundeskanzler oder den zuständigen Minister abgesegnet werden. Allerdings gibt es einige Ausnahmen. So kann der beispielsweise einzelne Minister entlassen oder außerordentliche Tagungen des Nationalrates einberufen.

Wer kann in Österreich Bundespräsident werden?

Um zur Bundespräsidentenwahl anzutreten, müssen die Bewerber mindestens 35 Jahre alt sein. Die Kandidatenvorschläge müssen spätestens am 37. Tag vor dem eigentlichen Wahltag beim Innenministerium eingehen und mindestens 6.000 Stützschriften aufweisen. Der Stichtag für die Einreichung von Wahlvorschlägen war in diesem Jahr der 18. März. Die endgültige Kandidatenliste für die Bundespräsidentenwahl stand in diesem Jahr am 24. März fest. Insgesamt ließen sich sechs Kandidaten zur Wahl aufstellen, so viele wie seit 1951 nicht mehr.
Erfahren Sie mehr zu den Kandidaten der Bundespräsidentenwahl in Österreich 2016.

Die Kandidaten finanzieren ihren Wahlkampf entweder über Spenden, aus der eigenen Tasche oder erhalten Unterstützung von Parteien. In Österreich besteht eine Offenlegungspflicht für Spenden und Parteimittel mit einem Betrag von über 50.000€. Außerdem gibt es ein Fairness-Abkommen, das vorsieht, dass die Kandidaten alle Spenden über 3.500€ offenlegen.

About Elisa Utterodt

Egal ob in Österreich, Syrien oder den USA, politische Entscheidungen und Demokratie sind für mich nicht nur in Deutschland von Belang. Vor allem der Einfluss der Digitalisierung auf Kultur und Gesellschaft ist für mich ein spannendes wie aktuelles Thema, über das ich gerne berichte. Wenn ich nicht gerade Zeitung lese oder meine Twittertimeline checke, schaue ich mir zur Entspannung Bundestagsdebatten im Fernsehen an. Seit März dieses Jahres bin ich bei Polyas für die Pflege der Social Media Kanäle zuständig, schreibe Blogartikel und unterstütze das Online-Marketing-Team.

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