Bundespräsidentenwahl – So funktionierts
Am 12. Februar wird ein neuer Bundespräsident in Deutschland gewählt. Er gehört zwar zu keiner der Staatsgewalten, verkörpert aber als „erster Mann“ Deutschlands, die „Einheit des Staates“. Seit 1949 wird er alle fünf Jahre durch die Bundesversammlung gewählt. Wir erklären, wie die Bundespräsidentenwahl abläuft und welche Aufgaben der Bundespräsident hat.
Kriterien für die Wahl
Um als Bundespräsident gewählt werden zu können, müssen die Kandidaten einige Voraussetzungen erfüllen. So ist jeder Deutsche wählbar, der das Wahlrecht zum Bundestag besitzt. Darüber hinaus muss der Kandidat das vierzigste Lebensjahr vollendet haben, um das Amt bekleiden zu können. Eine Wiederwahl ist nur einmal zulässig. Jedoch sind nach einer Pause noch zwei Amtszeiten möglich.
Ablauf der Bundespräsidentenwahl
Die Wahl des Bundespräsidenten ist in Artikel 55 des Grundgesetztes geregelt. Da das Staatsoberhaupt alle fünf Jahre von der Bundesversammlung gewählt wird, erfolgt die Wahl indirekt.
Die Bundesversammlung
Die Bundesversammlung wird speziell für die Wahl des Bundespräsidenten gebildet. In dieser Versammlung sitzen Mitglieder des Bundestags und Vertreter der Bundesländer, die von den Fraktionen der Landtage gewählt werden.
Auf Grundlage der aktuellsten amtlichen Zahlen der deutschen Bevölkerung entscheidet die Bundesregierung wie viele Vertreter pro Bundesland eingesetzt werden. Die Landtage wählen daraufhin die entsprechenden Vertreter.
Jedes Mitglied der Bundesversammlung ist Vorschlagsberechtigt. Allerdings ist neben dem schriftlichen Vorschlag auch die Zustimmung des vorgeschlagenen Kandidaten nötig.
Die Wahl erfolgt folgendermaßen:
- Die Wahl erfolgt üblicherweise in drei geheimen Wahlgängen.
- In den ersten beiden Wahlgängen wird eine absolute Mehrheit benötigt.
- Ab dem dritten Wahlgang reicht die relative Mehrheit.
Nächste Woche – genauer am 12. Februar – wird die 16. Bundesversammlung zusammentreten, um den 12. Bundespräsidenten zu wählen. Da Joachim Gauck, der 2012 das Amt des Bundespräsidenten bekleidet, erklärte, dass er aufgrund seines Alters nicht noch einmal kandidieren wolle. In unseren Wahl News werden wir Sie natürlich weiter über die Bundespräsidentenwahl 2017 auf dem Laufenden halten.
Hier erfahren Sie mehr über den Bundespräsidenten
Aufgaben des Bundespräsidenten
Der Bundespräsident hat in erster Linie eine repräsentative Aufgabe. So vertritt er die Bundesrepublik Deutschland bei wichtigen Ereignissen in Deutschland und im Ausland.
Im Vergleich hat in Großbritannien zum Beispiel die Queen diese Aufgabe. Als Staatsoberhaupt muss auch sie vor allem ihr Land repräsentieren.
Der Bundespräsident hat aber auch andere wichtige Aufgaben:
- Der Bundespräsident schlägt eine Kandidatin oder einen Kandidaten für das Amt des Bundeskanzlers vor.
- Er kann zudem den Bundestag auflösen im Falle einer verlorenen Vertrauensfrage des Bundeskanzlers.
- Alle Gesetze werden erst mit der Unterschrift des Bundespräsidenten gültig.
- Die Bundesrichter und Beamten der Bundesrepublik müssen vom Bundespräsidenten ernannt werden.
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