Neben der Liquid Democracy werden auch andere Formen digitaler Partizipation momentan heiß diskutiert. So ist das andere Buzzword, das seit einiger Zeit durch Zeitungen, Politikdebatten und Soziale Netzwerke geistert: E-democracy.
Im zweiten Teil unserer Serie zum Thema digitale Partizipation sehen wir uns darum an, was E-Democracy eigentlich ist.
E-Democracy – was ist das?
Das Wiener Demokratiezentrum definiert E-Democracy als „Die Umsetzung und Unterstützung demokratischer Prozesse mittels digitaler Informations- und Kommunikationstechnologien.“ Weiter teilt es den Begriff in drei Unterkategorien:
- E-Government
- E-Voting
- E-Partizipation
E-Government
E-Government beschreibt vor allem digitale Verwaltungs- und Konsultationsprozesse. Das Kernziel hierbei liegt in einer Öffnung des Staats- und Verwaltungsapparats gegenüber den Bürgern und der Wirtschaft eines Landes. Eine große Rolle spielt hierbei auch Open Data, also die digitale Verfügbarkeit von Verwaltungsdaten für jeden.
Auch die Erledigung von Behördengängen soll so vereinfacht werden. So ermöglicht E-Government beispielsweise die Beantragung eines neuen Passes oder Personalausweises online vorzunehmen. Auf diese Weise will man Ressourcen sparen und den Bürgern einen besseren Service anbieten.
E-Partizipation
Unter E-Partizipation wird die Teilhabe der Bürger an demokratischen Entscheidungsprozessen verstanden. Beispiele hierfür sind Online-Petitionen oder auch Diskussionsforen zu aktuellen Parlamentsdebatten, deren Ergebnisse mit in die Entscheidungsfindung des Parlaments einbezogen werden sollen. Eine Form der E-Partizipation sind auch die digitalen Bürgerhaushalte, bei denen Bürger darüber abstimmen und diskutieren können, wie die Haushaltsgelder ihrer Kommune zukünftig eingesetzt werden sollen. Auch Online-Parteitage und digitale Netzwerke der Parteien können als Formen der E-Partizipation genannt werden. So zählt auch das Konzept der Liquid Democracy zu den Möglichkeiten der E-Partizipation.
Lesen Sie mehr über die Idee hinter Liquid Democracy
E-Voting
Das wohl strittigste Konzept der E-Democracy ist E-Voting, also die Durchführung von Wahlen im Internet. Hierbei werden oft Bedenken bezüglich der Sicherheit dieses Wahlverfahrens ins Feld geführt.
Als Vorreiter des E-Voting kann dabei Estland genannt werden. Hier können die Bürger bereits seit 2007 online wählen.
Auch in anderen europäischen Ländern werden E-Voting-Systeme immer wieder neugetestet. So wählen viele Universitäten in der Schweiz oder Österreich ihre Studierendengremien bereits online. Auch in Deutschland werden nicht-politische Wahlen bereits digital durchgeführt. So sind zum Beispiel Vertreterwahlen in Genossenschaften, Kammerwahlen und Hochschulwahlen schon seit längerem online möglich.
Eine große Hoffnung, die mit dem Einsatz von Online-Wahlsystemen verknüpft wird, ist die Steigerung der Wahlbeteiligung vor allem unter jüngeren Wählern. Dabei konnten einige Fallstudien und Umfragen bereits zeigen, dass die Möglichkeit der Online-Wahl zu einer höheren Wahlbeteiligung führen könnte. Auch eine neue Studie der Stiftung Bertelsmann zum Thema Wahlbeteiligung sieht in Online-Wahlen eine gute Möglichkeit, um die Wahlbeteiligung zu steigern.
Erfahren Sie jetzt mehr über die Funktionsweise und Sicherheit von Online-Wahlen
Direkte und Indirekte E-Democracy
Außerdem kann man zwischen direkten und indirekten Formen der E-Democracy unterscheiden. So wäre E-Voting beispielsweise eine Ausprägung direkter Demokratie und E-Parliament eine Form der indirekten Partizipation an demokratischen Entscheidungen.
Kritik an E-Democracy Konzepten
Neben den Datenschutz- und Sicherheitsbedenken ist ein maßgeblicher Kritikpunkt an der Idee der E-Democracy das sogenannte digital divide.
So hat sich E-Democracy das Ziel gesetzt, die Beteiligung an demokratischen Verfahren für alle möglich zu machen. Allerdings haben auch heute noch nicht alle Menschen Zugang zum Internet. So besteht die Gefahr, dass vor allem Ältere und sozial schlechter gestellte Menschen sich nicht an demokratischen Entscheidungen beteiligen können. Allerdings kann die E-Democracy auch als praktische Ergänzung zu bereits bestehenden Systemen demokratischer Beteiligung gesehen werden und soll diese nicht ersetzen.
