Mit dem Entstehen der Piratenpartei 2006 und der zunehmenden Digitalisierung in Deutschland wurde in den letzten Jahren auch die Forderung nach digitalen Partizipationsformen, wie der Online-Bürgerbeteiligung lauter. In unserer neuen Serie beschäftigen wir uns mit den Formen und Möglichkeiten der Partizipation im Netz. Im Zentrum des ersten Beitrags unserer Serie steht das Konzept der Liquid Democracy.
Liquid Democracy – So funktioniert’s
Der Begriff Liquid Democracy tauchte erstmals 2003 in amerikanischen Online-Communities auf. Woher er genau stammt, ist jedoch nicht eindeutig zu erfassen. In Deutschland erlangte das Konzept vor allem durch das Projekt „Liquid Feedback“ der Piratenpartei größere Bekanntheit.
Liquid Democracy bedeutet in etwa flüssige Demokratie. Man versteht darunter eine Mischform aus direkter und indirekter Demokratie. Die Teilnehmer eines solchen Systems sollen selbst entscheiden können, wie ihre Interessen wahrgenommen werden sollen und, ob sie diese überhaupt selbst wahrnehmen oder lieber delegieren wollen.
So besteht die Möglichkeit, sein Stimm- und Wahlrecht für bestimmte Belange an eine andere Person zu übertragen. Diese Stimmrechtsübertragung kann aber auch jederzeit wieder zurückgenommen werden. Auf diese Weise soll ein Fluss innerhalb des Delegationsnetzwerks entstehen.
Liquid Democracy vs. Delegated Voting
Nicht zu verwechseln ist Konzept der Liquid Democracy mit dem sogenannten Delegated Voting. Hierbei überträgt eine Person oder eine wahlberechtigte Instanz ihr Stimmrecht während einer gesamten Wahlperiode für alle Entscheidungen auf eine andere Person. Während die Liquid-Democracy vorsieht, dass das Stimmrecht auch jederzeit wieder selbst wahrgenommen werden kann oder nur für bestimmte Abstimmungsfragen übertragen wird.
Ziele der Liquid Democracy
Ein zentrales Anliegen der Liquid Democracy ist es, die höhere Transparenz politischer Entscheidungsprozesse zu erzielen. So sollen Bürger nicht mehr Komplettlösungen von Parteien annehmen müssen, sondern viel mehr über einzelne Thematiken direkt abstimmen können und sich auch an der Entstehung von Gesetzestexten beteiligen.
Dies wiederum soll zu einer höheren Beteiligung der Bürger und mehr Demokratie innerhalb der Gesellschaft führen.
Zentrale Rolle des Internets
Eine zentrale Rolle für die Umsetzung von Liquid-Democracy-Konzepten spielt das Internet. So gibt es bereits verschiedene Initiativen und Parteien, die Online-Parteitage durchführen oder eine ständige digitale Sitzung haben, innerhalb derer alle Mitglieder und Interessierte sich an Entscheidungs- und Entwicklungsprozessen beteiligen können.
Beispiele hierfür wären der ständige Online-Parteitag des Glitzerkollektivs und das Mumble der Piratenpartei. Ein ähnliches Konzept verfolgen auch sogenannte Bürgerhaushalte auf Kommunalebene. Hier können Bürger über die Verwendung der Haushaltsmittel ihrer Kommune mitdiskutieren. So führt das Glitzerkollektiv sogar verbindliche Abstimmungen über parteiinterne Belange über seine Onlinekanäle durch.
Neben diesen Möglichkeiten bietet das Internet noch viele weitere Optionen der Partizipation. In Estland finden beispielsweise schon seit über 10 Jahren Online-Wahlen statt und auch in Deutschland wählen viele Organisationen ihre Gremien bereits digital. Deshalb beschäftigen wir uns im nächsten Artikel unserer Serie zu digitaler Partizipation mit den Möglichkeiten der E-Democracy.
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