Inhalte der Hochschulwahlordnung
Da Hochschulrecht Landesrecht ist, kann jedes Bundesland in Deutschland ein eigenes Hochschulgesetz erlassen. Die Bundesländer wollen den Hochschulen aber zumeist eine starke Autonomie bezüglich ihrer Selbstverwaltung einräumen, weshalb die Angaben zu Hochschulwahlen oft nur vage sind. In einer Wahlordnung sollte jede Hochschule daher Statuten zur Durchführung ihrer Gremienwahlen festlegen. Im Folgenden finden Sie einen Überblick über die Inhalte von Hochschulwahlordnungen.
Rahmenbedingungen zur Hochschulwahl
In der Hochschulwahlordnung sollten Fragen bezüglich der einzuhaltenden Rahmenbedingungen festgeschrieben werden, um den Organisatoren der Wahl das Wahlmanagement zu erleichtern und die Rechtssicherheit der Wahlergebnisse zu gewährleisten.
Folgende Rahmenbedingungen sollten in der Wahlordnung berücksichtigt werden:
- Durchzuführende Gremienwahlen nach der Wahlordnung
- Wahlgrundsätze nach denen die Wahlen durchgeführt werden
- Möglichkeiten der Stimmabgabe
- Einteilung in Wählergruppen und Fachbereiche
- Inhalte der Wahlbekanntmachung
- Formale Inhalte des Wählerverzeichnisses
- Form und Fristen zur Einreichung von Wahlvorschlägen und Einsprüchen
- Form der Wahlunterlagen
- Einzusetzende Wahlorgane
- Aktives und passives Wahlrecht an der Hochschule
Ausgestaltung der Inhalte der Hochschulwahlordnung
Bezüglich der Ausgestaltung der Hochschulwahlordnung sind die Hochschulen lediglich an die Aussagen des Hochschulrahmengesetzes und des jeweiligen Landeshochschulgesetzes gebunden. So ist es wichtig sich zuvor mit diesen Gesetzestexten auseinanderzusetzen. Viele Hochschulgesetze sehen zum Beispiel explizit vor, dass es Ziel der Wahlordnung sein sollte die Wahlbeteiligung an der Hochschule zu steigern. So können Hochschulen zum Beispiel verschiedene Möglichkeiten der Stimmabgabe in die Wahlordnung aufnehmen. Besonders komfortabel für den Wähler und den Wahlvorstand ist zum Beispiel die Online-Wahl. Diese steigert zudem die Wahlbeteiligung, da die Wähler ihre Stimme von überall aus abgeben können.
Erfahren Sie jetzt, wie die Online-Stimmabgabe mit POLYAS funktioniert
POLYAS-Tipp: Neben der Online-Stimmabgabe gibt es weitere Möglichkeiten zur Steigerung der Wahlbeteiligung an der Hochschule. Lesen Sie jetzt unsere Tipps und steigern Sie die Wahlbeteiligung an Ihrer Hochschule
Die Online-Hochschulwahl in Ihre Wahlordnung aufnehmen
Schon jetzt profitieren viele Hochschulen von den Möglichkeiten der Online-Hochschulwahl. Nutzen auch Sie die Online-Stimmabgabe, um die Kosten und den Zeitaufwand bei Ihrer Hochschulwahl zu senken und gleichzeitig die Wahlbeteiligung zu steigern. Lassen Sie sich noch heute von unseren Wahlexperten zur Einführung der Online-Wahl an Ihrer Hochschule beraten.