In Mazedonien und Rumänien wurde gewählt. Erfahren Sie wie.

Immer wieder sonntags…Gestern wurde der ehemalige Außenminister Frank Walter Steinmeier von der Bundesversammlung zum 12. Bundespräsidenten gewählt. Das neue Staatsoberhaupt wird sich in dieser schwierigen Zeit vielen Herausforderungen stellen müssen. In unseren #WahlNews berichten wir über die Wahl des neuen Bundespräsidenten.

Ereignisse im Überblick

  • Frank-Walter Steinmeier ist zum 12. Bundespräsidenten gewählt worden
  • Er erhielt 931 von 1239 Stimmen der Delegierten auf der Bundesversammlung und gewann so mit großer Mehrheit
  • Die erforderliche absolute Mehrheit lag bei 631 Stimmen
  • Steinmeier erzielte eines der besten Ergebnisse aller bisherigen Bundespräsidenten
  • Seine Amtszeit als neuer Bundespräsident beginnt am 19. März, Die Vereidigung findet am 22.März statt

Zur Wahl standen neben dem ehemaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD): Christoph Butterwegge (Linke), Albrecht Glaser (AfD), Alexander Hold (Freie Wähler) und Engelbert Sonneborn (Piraten).

Erfahren Sie hier mehr zur Wahl zum Bundespräsidenten

Neuer Bundespräsident in schwierigen Zeiten

Ob innen- oder außenpolitisch der scheidende Bundespräsident Gauck hielt sich während seiner Amtszeit nicht zurück seine Meinung zu äußern: Sogar bei seinem ersten Staatsbesuch in Israel, relativierte der Bundespräsident Merkels Wort, dass das Existenzrecht des Staates Israel deutsche „Staatsräson“ sei. In der Türkei kritisierte er Erdogan und seine demokratischen Defizite und in Indien setzte er sich für Menschenrechte ein.

Jetzt tritt der ehemalige Außenminister Frank Walter Steinmeier in seine Fußstapfen.

Mehr Mut in stürmischen Zeiten

Kanzlerin Angela Merkel sagte nach der Wahl, dass Steinmeier ein hervorragender Bundespräsident „in schwierigen Zeiten“ sein wird. Persönlich kündigte der 61-jährige Sozialdemokrat nach der Wahl an gegen Populismus und für Freiheit und Demokratie in Europa zu kämpfen. Zudem rief er die Deutschen in „diesen stürmischen Zeiten“ zu mehr Mut auf.

Gauck fordert Schutz und Liebe zur Demokratie

In seiner letzten Rede vor dem Amtsaustritt warnte Gauck davor, dass der „Demokratie Gefahren drohen“ und „große Anstrengungen“ nötig sein werden, um sie zu stärken und aufrechtzuerhalten.  Als Gefahren nannte Gauck unter anderem Bewegungen, die die Abkehr von Fremden und Freihandel predigen und sich zum „Sprecher des Volkes“ erklären würden.

Von seinem Nachfolger erwartet der scheidende Präsident, dass er der Demokratie etwas von sich selbst mitgibt. Zudem spricht er sich für Entschlossenheit und Empathie im Amt aus.

Entscheidungsschwäche und Risikoscheu sollten auf keinen Fall in der deutschen Politik vorherrschen. Denn „wer auf halbem Weg stehen bleibt, der muss unter Umständen einen hohen Preis zahlen, finanziell und, wichtiger noch, politisch“.

Die wichtigste Botschaft, die Gauck seinem Nachfolger weitergibt, lautet: „Wer die Demokratie liebt, wird sie schützen“.

Seit 30 Jahren ist Steinmeier in der Politik. Jetzt beginnt in seiner Karriere eine neue Epoche. An das frisch gewählte Staatsoberhaupt werden in Zeiten von wachsendem Nationalismus und damit verbundenen Konflikten große Hoffnungen geknüpft. Es ist abzuwarten ob er den hohen Erwartungen in seinem Amt gerecht wird.