Europa oder Russland? – Präsidentschaftswahlen in Moldau und Bulgarien
Immer wieder sonntags…. In zwei osteuropäischen Ländern fanden an diesem Wochenende Präsidentschaftswahlen statt. Die Bevölkerungen in der Republik Moldau und in Bulgarien haben ihre neuen Präsidenten gewählt. Obwohl die jüngste US-Wahl die Medienlandschaft überschattet, sind die Wahlen in Moldau und Bulgarien für die Zukunft Europas genauso wichtig.
Die Ergebnisse im Überblick:
Moldau: Nachdem 90% der Stimmen in der Republik Moldau ausgezählt waren kam der prorussische Kandidat Igor Dodon auf 55,9% der Stimmen. Seine Rivalin Maia Sandu erreichte nur 44,1%. Das Ergebnis fiel im Vergleich zum ersten Wahlgang trotzdem knapp aus.
Bulgarien: Laut Zwischenergebnissen konnte der prorussische Kandidat Rumen Radew in der Stichwahl 60% der Wählerstimmen auf sich vereinen. seine Konkurrentin Zezka Zatschewa von der Regierungspartei Gerb erreichte lediglich 35% der Stimmen. Kurz nach Bekanntgabe der Ergebnisse kündigte Ministerpräsident Boiko Borissow seinen Rücktritt an.
Moldau: Eine Chance für die EU?
Nach dem ersten Wahlgang Ende Oktober stellen sich zwei Kandidaten der Stichwahl: Igor Dodon und Maia Sandu. Der zweite Wahlgang war notwendig, weil keiner der beiden Kandidaten die benötige Stimmenmehrheit erreichen konnte. Die Bevölkerung der Republik Moldau schien unentschlossen, ob sie sich eher der EU zuwenden oder an Russland annähern wolle.
Maia Sandu tritt für eine weitere Annäherung an die EU ein, denn die Republik Moldau könnte ein Kandidat für den EU-Beitritt werden. Der sozialisitsche Kandidat Igor Dodon hingegen steht für eine enge Partnerschaft mit Russland. Am 13. November fiel die endgültige Entscheidung: Dodon hat gewonnen. Im Wahlkampf hatte er geäußert, dass es möglich wäre das vor zwei Jahren geschlossene Assoziierungsabkommen mit der EU wieder aufzukündigen. Durch eine Vertiefung der Beziehungen zu Russland will Dodon die Wirtschaftslage des Landes verbessern. Für einen Politikwechsel fehlen Dodon laut Verfassung aber die notwendigen Vollmachten.
Bulgarien: Wahlen mit Überraschungseffekt?
Letzte Woche haben wir bereits über den ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen in Bulgarien berichtet. Dabei überraschte der frühere Luftwaffenkommandeur, Rumen Radew mit seinem Vorsprung. Radews Rivalin war die von der Regierungspartei unterstütze Zezka Zatschewa. Nun steht es fest: Der neue Präsident von Bulgarien ist Rumen Radew. Kurz nach Bekanntgabe der ersten Zahlen kündigte der Ministerpräsident Bulgariens Boiko Borissow seinen Rücktritt an. Dieser wird wahrscheinlich Neuwahlen im März nächsten Jahres nach sich ziehen.
Auch die Präsidentschaftswahlen in Bulgarien waren mit einer Orientierungsfrage verbunden: Europa oder Russland? Das Volk hat sich durch seine Wahlentscheidung für eine Intensivierung der Beziehungen zu Russland entschieden. Diese Entscheidung könnte die Stimmung zwischen der EU und Bulgarien negativ beeinflussen.