2017 war ein Superwahljahr, das viele Überraschungen bereithielt – ob die Wahlen 2018 da mithalten können? POLYAS wirft einen Blick auf die kommenden Wahltermine, die die größten Veränderungen mit sich bringen könnten.
Wer gewinnt die Wahlen 2018 in Italien?
In Europa sind wieder viele Bürger aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Allein in fünf EU-Staaten wird ein neues Parlament gewählt, dazu kommen richtungsweisenden Präsidentschaftswahlen. So etwa in Tschechien, wo schon am 12. Januar Präsident Miloš Zeman sein Amt verteidigen will. Zeman versteht sich gut mit dem erst kürzlich gewählten Chef der Minderheitsregierung, Andrej Babiš – eine Abwahl Zemans könnte also eine Schwierigkeit für die tschechische Regierung darstellen.
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Mit Spannung wird die Italien-Wahl am 4. März erwartet. Kann die politisch schwer einzuordnende Fünf-Sterne-Bewegung von dem europaweiten Aufstieg neuer Protestparteien profitieren? Gelingt es „Forza Italia“ (Vorwärts Italien) mit ihrer über 80-jährigen Galionsfigur Silvio Berlusconi ein weiteres Mal, die Wähler von sich zu überzeugen? Oder setzt sich doch die sozialdemokratische Regierungspartei Partito Democratico (Demokratische Partei) mit Matteo Renzi an der Spitze durch?
Quo vadis, Europa?
Als einer der größten Staaten Europas ist die politische Ausrichtung Italiens für die Entwicklung der EU entscheidend. Wie auch bei der aktuellen deutschen Regierungsbildung wird die Frage im Raum stehen, ob Reformpläne für den europäischen Staatenbund – wie sie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im Sinn hat – grundsätzlich unterstützt oder abgelehnt werden.
Die Frage ist im Fall von Ungarn, wo im Frühjahr ein neues Parlament gewählt wird, schnell beantwortet: Viktor Orbán und seine Partei Fidesz sind den Reformplänen gegenüber skeptisch eingestellt. Ähnlich steht die offen rechtsextreme Partei Jobbik zu diesem Thema, die bei den Wahlen 2014 20,5 Prozent der Stimmen erhielt. Neben Italien und Ungarn werden auch Slowenien, Schweden und Lettland ein neues Parlament wählen. Außerdem wird in Moldawien gewählt.
Russland und USA: Wichtige Wahlen stehen an
2018 werden auch die russischen Bürger wählen: Präsident Wladimir Putin tritt im März zur Wiederwahl an. Nach derzeitigem Stand darf der Oppositionelle Alexej Nawalny nicht zur Wahl antreten. Die einzige prominente Gegenkandidatin Putins ist daher die russische TV-Größe Xenia Sobtschak.
Die Wahl – oder besser die Wahlen des Jahres – dürften im November in den USA stattfinden: Gewählt werden Vertreter des Repräsentantenhauses, des Senats und verschiedene Gouverneure. Schon im Dezember 2017 ist durch die Senatorenwahl in Alabama die Mehrheit der Republikaner im Senat auf 51 von 100 Sitzen zusammengeschmolzen. Im November 2018 droht Donald Trump seine Mehrheit im Kongress zu verlieren. Dadurch würde es kompliziert für ihn werden, seine Politik durchzusetzen.
Hessen und Bayern wählen einen neuen Landtag
Auch in Deutschland wird 2018 gewählt: Im Herbst wählen Hessen und Bayern einen neuen Landtag – ob Schwarz-Grün in Hessen weiter bestehen kann und wie die CSU in Bayern abschneiden wird, hängt stark davon ab, was auf bundespolitischer Ebene geschieht.
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Die Wahlen 2018 versprechen spannend zu werden – auch in Südamerika. In Kolumbien wird ein neuer Präsident gewählt. Amtsinhaber und Friedensnobelpreisträger Juan Manuel Santos darf nicht zur Wiederwahl antreten. Rodrigo Londoño, Chef der FARC, hat seine Kandidatur bereits verkündet. In Mexiko werden sowohl ein neues Parlament als auch ein neuer Präsident gewählt. Das Verhältnis zu den USA dürfte ein wichtiges Wahlkampfthema werden.
Wahlen unter schwierigen Bedingungen
Auch die von Korruptionsskandalen erschütterten Staaten Brasilien und Thailand wählen 2018 ein neues Parlament. Ebenso wie die beiden Nachbarstaaten Afghanistan und Pakistan. Inwieweit diese Wahlen für mehr Stabilität sorgen werden, ist offen.
Schließlich stehen auch im Libanon Parlamentswahlen an, denen eine geostrategische Bedeutung zukommen könnte: Das Land beherbergt Millionen syrischer Flüchtlinge und die Regionalmächte Iran und Saudi-Arabien streiten um Einfluss in dem Mittelmeerstaat. Gravierende Änderungen dürfte es bei der Wahl jedoch nicht geben – den unterschiedlichen Religionen und Konfessionen des Landes stehen feste Sitze im libanesischen Parlament zu.
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