Blick auf Helsininki Hafen

Nordeuropäische Staaten erreichen nicht nur bei der Anzahl der Internetnutzer Spitzenwerte, sondern zeigen sich auch bei der Einführung digitaler Dienste immer wieder als Vorreiter. So hat das finnische Justizministerium nun bekannt gegeben, dass eine Arbeitsgruppe die Nutzung von Online-Wahlen bei künftigen Volksentscheiden in Finnland prüfen soll.

Im Rahmen dieser auf auf vier Jahre angelegten Untersuchung soll auch ein Internet-Wahlsystem entwickelt werden. Zunächst ist beabsichtigt, dieses System bei Volksentscheiden einzusetzen. Dadurch sollen die finnischen Bürger vertrauter mit der Stimmabgabe über das Internet werden können. Geplant ist, dass die finnischen Gemeinden in Zukunft von Fall zu Fall entscheiden können, ob sie das Online-Wahlsystem den Bürgern beispielsweise parallel zu Briefwahlen anbieten. Für die Gemeinden selbst soll der Einsatz des Systems kostenlos sein. Während des Aufbaus des Wahlsystems in den Jahren 2016 bis 2020 sollen die Entwicklungsfortschritte kontinuierlich und transparent veröffentlicht werden. Die Kosten für die Entwicklung des Systems werden auf rund 2,4 Millionen Euro geschätzt.

Auch Polyas hat eine enge Beziehung zu in Finnland, denn hier startete die erste Online-Wahl. Bereits im Jahr 1996 ermöglichte Polyas die finnische allianssi-Wahl erstmals online für 100.000 Wahlberechtigte. Die allianssi-Wahl des Dachverbandes der finnischen Jugendorganisationen ist vergleichbar mit den Juniorwahlen in Deutschland, bei denen die Jugendliche reale Kandidaten des Parlaments wählen können. So sollen vor allem junge Wähler für die aktive Partizipation an demokratischen Prozessen motiviert werden.

Estland wählt online, Litauen und Schweden prüfen den Einsatz

Neben Finnland ist auch in anderen nordischen Staaten Bewegung in die Digitalisierung der Demokratie gekommen. So hat die litauische Regierung beispielsweise in diesem Jahr offiziell eine Initiative genehmigt, in deren Rahmen eventuell bereits bei den Parlamentswahlen im kommenden Jahr Online-Wahlen möglich sein könnten. Damit wäre Litauen neben Estland bereits der zweite baltische Staat, in dem die Online-Stimmabgabe bei Parlamentswahlen möglich ist.

Ebenfalls könnten einige schwedische Gemeinden dem Trend folgen, nachdem eine Mehrheit der Mitglieder des Parliamentary Election Committee für einen derartigen Vorschlag gestimmt hat. Das sozialdemokratische Komitee-Mitglied Billy Gustafsson wird hierzu von einer schwedischen Zeitung mit den Worten „If it works well, it could be a natural step to introduce it in the 2022 elections“ zitiert.

Bildquelle: Birgit Winter  / pixelio.de

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Wahl News

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