Alles über das Wahlrecht für Gefangene und Blinde

Es ist nicht immer einfach von seinem Wahlrecht Gebrauch zu machen, vor allem für verschiedene Bevölkerungsgruppen. Wir haben uns gefragt: Wie wählen eigentlich Soldaten im Auslandseinsatz, Inhaftierte und Blinde?

Soldaten: Per Feldpost partizipieren

Wer im Ausland stationiert ist, muss nicht auf sein Wahlrecht verzichten. Soldaten im Auslandseinsatz wählen per Briefwahl. Der Wahlschein muss bei der Gemeinde beantragt werden, in der sie gemeldet sind. Das geht per Mail oder Fax. Außerdem ist es auch möglich den Ehepartner oder einen nahen Verwandten mit einer Vollmacht auszustatten, der den Wahlschein abholt.

Der Wahlschein wird dann an die Kaserne im Ausland verschickt. Der Soldat kann per Feldpost wählen, das ist kostenlos. Doch aufgrund des langen Postweges, müssen die Wahlberechtigten ihre Stimme früher abgeben, damit der Brief noch rechtzeitig ankommt.

Mit Online-Wahlen könnten Wahlberechtigte im Ausland ganz einfach wählen. Lesen Sie hier, wie Online-Wahlen von Polyas funktionieren.

Wahlrecht endet nicht im Gefängnis

Das passive Wahlrecht verlieren Inhaftierte für fünf Jahre, wenn sie zu einer Strafe von mindestens einem Jahr ohne Bewährung verurteilt wurden. Grundsätzlich verfügen sie allerdings über das aktive Wahlrecht, wenn sie die deutsche Staatsbürgerschaft haben. Dieses kann ihnen nur per Gerichtsbeschluss entzogen werden. Das geschieht vor allem bei Verurteilungen wegen Landes- und Hochverrat. Das ist in den letzten 30 Jahren aber nur selten geschehen.

Gefangene im offenen Vollzug können zum Wahllokal gehen oder ihren Briefwahlumschlag selbst abgeben.

Alle anderen wählen im Gefängnis. Es wird dafür gesorgt, dass die Wahlberechtigten ihren Wahlschein unbeobachtet ausfüllen können, damit das Wahlgeheimnis gewahrt bleibt. Die verschlossenen Wahlumschläge werden auch nicht kontrolliert und geöffnet.

Doch die Briefwahl muss auch hier beantragt werden. So müssen die Inhaftierten die Briefwahl in derGemeinde, in der sie zuletzt gemeldet waren, die Adresse des Gefängnisses mitteilen, in dem sie ihre Haft verbüßen. Das Gefängnis muss seine Bewohner darauf hinweisen und ihnen bei den bürokratischen Hürden behilflich sein.

Wie wählen Blinde?

Seit der Bundestagswahl 2002 können Blinde oder sehbehinderte Menschen mit einer sogenannten Stimmzettelschablone wählen. Diese wird durch den Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband verschickt.

Die Schablone mit der Brailleschrift legen die Wahlberechtigten auf den Wahlzettel. Durch Lochungen an der jeweiligen Stelle können Blinde und sehbehinderte Menschen ihr Kreuz machen.  Zur Orientierung gibt es auf Wahlzettel und Schablone an der gleichen Stelle eine Markierung.

Auch bei einer Online-Wahl können behinderte Menschen oder Personen, die zur Zeit der Wahl im Ausland weile ihre Stimme einfach online abgeben. Erfahren Sie jetzt, wie die Online-Wahl funktioniert!

Testen Sie die Online-Wahl jetzt kostenlos

About Laila Oudray

Um die Welt zu gestalten und zu verbessern, benötigt man Informationen. Ich habe es mir zur Aufgabe gemacht, diese Informationen zu recherchieren und hoffentlich unterhaltsam aufzubereiten. Wenn ich nicht gerade das World Wide Web für die interessantesten Themen durchforste, lebe ich meine musikalische Seite aus und singe (wie man mir sagt, auch gar nicht so schlecht). Seit April arbeite ich bei Polyas. Hier bin ich für die Pressearbeit zuständig und schreibe Blogartikel.

Category

Digitale Demokratie

Tags

, ,