Online-Bürgerbeteiligung in der Kommune – So funktioniert es in der Praxis
Viele Kommunen fördern schon heute eine aktive Bürgerbeteiligung, doch sind die logistischen und finanziellen Aufwände bei einer analogen Abstimmung hoch. Daher werden partizipatorische Elemente bislang nur punktuell angewandt und nicht im Rahmen einer strategischen Bürgereinbindung verstetigt. Dabei ist längst kein Geheimnis mehr, dass gut gemachte Bürgerbeteiligung in der Lage ist, unsere Demokratie zu „revitalisieren“. Wie eine Online-Bürgerbeteiligung in der Praxis funktionieren kann, erfahren Sie in diesem Beitrag.
Online-Demokratie
E-Partizipation ist eine effektive und effiziente Antwort auf die gesteigerten Ansprüche an Mobilität und Flexibilität in der Bevölkerung. Die Online-Bürgerbeteiligung ermöglicht BürgerInnen ein bequemes Abstimmen. Für die Verwaltung bedeutet es, dass Stimmzettel digital erstellt und ausgezählt werden, wodurch Aufwände eingespart werden.
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Doch wie funktioniert das in der Praxis – und ist die Online-Bürgerbeteiligung sicher?
Eine Online-Bürgerbeteiligung mit POLYAS erfolgt über das Internet ortsunabhängig innerhalb des vorgegebenen Wahlzeitraumes nach den vorgegebenen Wahlregeln. Das elektronische Fernwahlverfahren wird auch als E-Voting bezeichnet und ist ein kostengünstiger und effizienter Ersatz für die Briefwahl. Mit einer Online-Wahl werden bis zu 98 Prozent CO2 im Vergleich zu einer Briefwahl eingespart.
Gewahrte Wahlgrundsätze
Auch Online-Wahlen müssen den allgemeinen Wahlgrundsätzen entsprechen und allgemein, unmittelbar, frei, gleich sowie geheim sein. Aus diesem Grund hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) ein Common Criteria Schutzprofil für sichere Online-Wahlprodukte veröffentlicht, das weltweit den höchsten verbindlichen Standard setzt. Das BSI bietet als eine von weltweit 15 Einrichtungen eine Zertifizierung auf Basis des Schutzprofils an.
Der POLYAS CORE 2.2.3 ist zentraler Bestandteil der Zertifizierung und damit nachweislich geeignet, die Wahlgrundsätze abzubilden.
POLYAS stellt während der geheimen Wahl sicher, dass mit der endgültigen Stimmabgabe und der Speicherung der Stimme in der elektronischen Wahlurne keine Verbindung mehr zwischen Wähler und Stimme existiert. Daher besteht nicht nur nach Ende der Wahldurchführung, sondern bereits nach Abschluss der Wahlhandlung keine Möglichkeit mehr, den Zusammenhang zwischen Wähler und Stimme herzustellen.
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Nachhaltige Anonymisierung der Wähleridentität über das Tokenprinzip
Die Authentifizierung der Wahlberechtigten erfolgt anhand einer Wähler-ID, die vom Wahlveranstalter festgelegt wird, und einem einmalig gültigem Passwort. Die Wähler-ID wird nach erfolgter Authentifizierung im Online-Wahlsystem anonymisiert (d.h. in ein Token umgewandelt) und nicht weiter an die Wahlurne übermittelt. Die Stimmabgabe erfolgt nur anhand des Tokens. Damit liegen die abgegebenen Stimmen ohne Identitätsbezug in der digitalen Wahlurne vor. Trotzdem kann das POLYAS System sicherstellen, dass jeder Wahlberechtigte nur einmal abstimmen kann.
Identifikation der Wahlberechtigten
Die Art und Weise des Versands der Zugangsdaten legt der Wahlveranstalter fest. Eine Kommune kann beispielsweise Zugangsdaten per Post versenden. Sobald digitale Signaturdienste eine ausreichende Verbreitung gefunden haben, sind auch diese für die Authentifizierung geeignet. Denkbar wäre hier beispielsweise die Nutzung der digitalen ID-Funktionen im Personalausweis. POLYAS kooperiert aktuell in einem Forschungsprojekt mit Anbietern für die digitale Signatur, um eine möglichst komfortable Identifikation und Authentifikation der Wahlberechtigten zu ermöglichen.
Wie werden die Abstimmungsergebnisse erstellt?
Das Wahlergebnis steht nach Ablauf der Wahlfrist zum Download zur Verfügung und beinhaltet eine Übersicht über die Wahlbeteiligung und die Wahlergebnisse, ggf. gesondert nach Bezirken. Es ist zudem möglich, die Wahlberechtigten nach demografischen Daten in Wählergruppen zu segmentieren, um das Wählerverhalten anschließend (anonym) analysieren zu können. So können Fragestellungen beantwortet werden wie: „Welche Position nehmen weibliche Wählerinnen zwischen 31-40 Jahren ein?“
Der korrekte Ablauf der Online-Wahl kann mithilfe eines externen Tools vom Wahlveranstalter überprüft werden. Auch Wahlberechtigte können den korrekten Ablauf ihrer Online-Stimmabgabe überprüfen. Lesen Sie hier mehr darüber.
Welche Use Cases für Online-Bürgerbefragungen liegen vor?
Als erste Kommune Deutschlands hat die Gemeinde Stahnsdorf mit POLYAS eine Bürgerbefragung online durchgeführt. Die Projektverantwortlichen planen ein ganzheitliches und langfristiges Konzept zur Stadtentwicklung und werden innerhalb von sechs Monaten mehrere Abstimmungen zu verschiedenen Themen durchführen.
Weitere Cases mit POLYAS sind Abstimmungen zu gemeinschaftlichen Parks und einmalige Online-Bürgerbefragungen in weiteren Kommunen. Dabei sind wir überzeugt davon, mit unserem ganzheitlichen Wissen über Wahlrecht und Wählerkommunikation die Kommunen optimal beraten zu können.
