In letzten Teil unserer Serie über Nicht-Wähler beschäftigen wir uns mit Nicht-Wählern bei Referenden und Volksabstimmungen. Diese Art der direkten Demokratie wird gerne als Allheilmittel gegen eine niedrige Wahlbeteiligung angepriesen, doch ist die Wahlbeteiligung bei vielen Referenden sehr niedrig. Woran liegt das?
Es scheint paradox zu sein. Bei Volksentscheiden und Referenden wird der Bürger explizit nach seiner Meinung gefragt. Somit wird ihm die Möglichkeit gegeben die politische Richtung seiner Stadt, seines Bundeslandes oder seines Staates zu ändern. Doch ist beispielsweise in der Schweiz die Wahlbeteiligung bei Volksabstimmungen teilweise so schlecht, dass über die Einführung einer Wahlpflicht nachgedacht wird.
Wie wir in einem früheren Text herausgearbeitet haben, gibt es drei Hauptmotive für die Verweigerung der Stimmabgabe:
- Resignation
- Protest
- Zufriedenheit
Resignation trifft bei Volksabstimmungen weniger zu, weil dort die Macht tatsächlich beim Bürger liegt. Protest dagegen, ist ein Hauptmotiv für die Nichtwahl bei regulären Wahlen und Volksabstimmungen.
Der Wahlurne aus Protest fernbleiben
Wer aus Protest nicht an einer Volksabstimmung teilnimmt kann politisch tatsächlich etwas bewirken. Viele Referenden und Volksabstimmungen verfügen über ein Quorum, eine Mindest-Wahlbeteiligung. Wird dieses nicht erreicht, gilt das Referendum als gescheitert. Welche Quoren bei Volksentscheiden in Deutschland gelten, können Sie hier nachlesen.
So lässt sich mit der Verweigerung der Stimmabgabe nicht nur symbolisch ein Zeichen setzen, sondern auch politisch. Dennoch müssen sich viele der Wahlberechtigten dazu entschließen, ihre Stimme nicht abzugeben, denn manche Referenden haben ein Quorum von gerade mal 25%.
Desinteresse an Volksabstimmungen aber nicht unpolitisch
Nicht immer sind Referenden oderVolksabstimmungen von so dramatischer Bedeutung, wie beispielsweise das Brexit-Referendum. In Deutschland können in allen Bundesländern Volksentscheide zu einfachen Fragestellungen abgehalten werden. Der Einzelne ist vielleicht an dieser Fragestellung nicht interessiert, da sie sein Leben nicht betrifft. Daher informiert er sich nicht und geht nicht wählen.
In Berlin gab es aufgrund der Nachnutzungspläne des Tempelhofer Feldes einen Volksentscheid, bei dem durchgesetzt wurde, dass die Freifläche nicht bebaut wird. Wenn nun ein Berliner nicht in der Nähe des Feldes wohnt und es daher nie besucht hat, ist es wahrscheinlich, dass er kein Interesse an diesem Thema hatte und daher nicht abgestimmt hat.
Das muss nicht bedeuten, dass er grundsätzlich nicht an Politik interessiert ist. Ihn interessiert dieses spezifische Thema nicht.
Volksentscheide und Referenden sind also kein Allheilmittel, um die Wahlbeteiligung zu stärken. Vielmehr stehen Verantwortliche vor anderen Problemen, was die Wahlbeteiligung angeht.
