Priit Vinkel - Teilnehmer des Polyas Panels auf der re:publica im Interview

Über unser POLYAS Panel auf der re:publica haben wir auf unserem Blog nun schön des Öfteren gesprochen. In diesem Interview wollen wir euch Robert Krimmer, Professor für E-Governance an der Sozialwissenschaftlichen Fakultät der Universität für Technology in Tallin, Estland vorstellen. Er wird das POLYAS Panel am 10. Mai auf der re:publica moderieren.

Wann haben Sie angefangen, sich mit dem Thema Digitalisierung zu beschäftigen? Gab es ein Schlüsselerlebnis?

Digitalisierung war schon immer familiär bedingt – im elterlichen Betrieb kam ich, durch den Großhandel mit Kabel jeglicher Art, früh damit in Berührung. Das fing bei der Faszination für Stecker und Verbindungen verschiedenster Natur an und ging dann über in die Nutzung des ersten Computers, ein Commodore Amiga 500.

Was sind für Sie momentan die wichtigsten Fragen rund um das Thema Digitalisierung?

Nach der Digitalisierung der Privatwirtschaft und der Dienstleistungen im Öffentlichen Sektor, werden nun auch die Demokratisierung sowie die länderübergreifenden Dienstleistungen in Angriff genommen. Diese Entwicklungen stellen einen großen Umbruch dar. Vor allem die Herausforderungen rund um die Gestaltung der Demokratie im 21. Jahrhundert und die grenzüberschreitenden Dienstleistungen, beschäftigen mich sehr. Auch die Entwicklungen rund um transnationale Demokratien könnte vielleicht auch ein Thema werden, das endlich einmal „abhebt“.

Robert Krimmer, Professor für E-Governance an der Sozialwissenschaftlichen Fakultät der Universität für Technology in Tallin, Estland.

Robert Krimmer, Professor für E-Governance an der Sozialwissenschaftlichen Fakultät der Universität für Technology in Tallin, Estland.

In Estland wird das Parlament bereits online gewählt. Wie waren die Erfahrungen bisher damit?

Estland hat sich als kleines Land früh Anfang 2000 auf die Einführung von Online-Wahlen festgelegt. Im Gegensatz zu den USA und auch Deutschland, waren Sie mit ihren Plänen erfolgreich und haben das „Rennen um die erste Online-Wahl“ gewonnen. Seit der ersten rechtsgültigen Wahl im Jahr 2005 hat die Beteiligung von 2% elektronischen Stimmen auf 31% zugenommen. Man kann also ohne Umschweife sagen, dass die Online-Wahl Teil der normalen Teilnahme an Wahlen in Estland ist. Dass die Wähler/-innen danach verlangen wird in Estland kaum mehr in Frage gestellt, es ist als „normaler“ Teil der Demokratie akzeptiert.

Beobachten Sie die Entwicklung zu Online-Wahlen in anderen Ländern wie z.B. Deutschland? Falls ja, wie ist Ihre Einschätzung dazu?

Man sieht, dass sich seit dem Urteil des deutschen Verfassungsgerichtshofs von 2009, durch das die Öffentlichkeit von Wahlen etabliert wurde, die Nutzung und der Einsatz von Verifizierung in elektronischen Wahlen durchgesetzt hat. Norwegen, Estland und zuletzt auch die Schweiz haben sich diesem Grundsatz verschrieben. Ähnliche Entwicklungen vollziehen sich darüber hinaus in Australien und Kanada. Was die Möglichkeit von Online-Wahlen in Deutschland betrifft, könnte sich mit der neuen verpflichtenden Aktivierung der eID Funktionalität des deutschen Personalausweises ändern. In Estland hat genau diese Verpflichtung zu einer breiten Akzeptanz von eID, digitaler Signatur und letztlich auch Online-Wahlen geführt. Vielleicht steht so etwas nun auch in Deutschland bevor?

Sie werden unser Panel auf der re:publica moderieren. Was erwarten Sie von diesem Event? Worauf freuen Sie sich besonders?

Vor allem freue ich mich auf der re:publica auf einen interessanten Austausch und spannende Diskussionen rund um das Thema E-Voting. Außerdem freue ich mich andere Blickwinkel auf  das Thema kennenzulernen und die Informationen aus erster Hand aus Estland und Kanada. Rundum wird es sehr spannend!