Priit Vinkel - Teilnehmer des Polyas Panels auf der re:publica im Interview

Polyas ist in diesem Jahr auf der re:publica in Berlin mit dabei. Am 10. Mai sprechen wir auf dem Polyas Diskussions-Panel über Chancen, Herausforderungen und notwendige Voraussetzungen für Online-Wahlen. Auf dem Podium dabei ist Priit Vinkel, der Büroleiter der zentralen Wahlkommission von Estland. In diesem Interview haben wir mit ihm einige Fragen rund um das Thema Digitalisierung erörtert.

Wann haben Sie angefangen, sich mit dem Thema Digitalisierung zu beschäftigen? Gab es ein Schlüsselerlebnis?

Ich habe 2005 im Zuge der Kommunalwahlen angefangen für die Wahlkommission in Estland zu arbeiten, seitdem gibt es Online-Wahlen bei uns in Estland. Deshalb muss man die Themen Wahlen und Digitalisierung nun seit fast 15 Jahre zusammen betrachten. Ich glaube, die frühen Nuller-Jahre waren ein Goldenes Zeitalter für Innovationen. Alle haben, zumindest in Estland, mitgewirkt, und waren auch bereit mitzudenken um das „E“ in „E-Governance“ zu stecken.

Priit Vinkel, Büroleiter der zentralen Wahlkommission von Estland.

Priit Vinkel, Büroleiter der zentralen Wahlkommission von Estland.

Was sind für Sie momentan die wichtigsten Fragen rund um das Thema Digitalisierung?

Wie wir Digitalisierung und mehr E-Governance erweitern könnten  – auch in anderen Ländern. Die eID (ID-Karte) ist dabei die wichtigste Komponente bei Internet-Wahlen. Eine sichere und vertrauenswürdige Identifizierung im Internet ist für mich das wichtigste Thema – für alle anderen Interessenten von Online-Wahlen, sollte dies ebenfalls der wichtigste Aspekt sein.

In Estland haben Sie Ihr Parlament bereits online gewählt. Wie waren Ihre Erfahrungen bisher damit?

Die Online-Wahl ist bereits ein festverankerter Teil in der estnischen Wahl-Kultur. Ein Drittel aller Stimmen kommen über unser Online-Wahl-System rein, zwei Drittel über das Wahllokal. Wissenschaftliche Beobachtungen zeigen das Online-Wahlen ein „ansteckender“ Wahl-Typus sind – einmal benutzt, bleibt man in der Regel dabei. Da kehrt man nicht mehr zu Stift und Papier zurück. Ein wichtiger Faktor ist auch, dass vor allem jungen Menschen allein wegen dieser neuen Wahlmöglichkeiten wieder verstärkt von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Trotzdem braucht es auch etwas mehr, mehr politische Gründe, mehr Jugendpolitik“ um die jungen Wähler insgesamt zum Wählen zu bringen.

Beobachten Sie die Entwicklung der Debatte um Online-Wahlen in anderen Ländern wie z.B. Deutschland? Falls ja, wie ist Ihre Einschätzung dazu?

Natürlich. In der Schweiz zum Beispiel gibt es ja schon die Vote Électronique in vielen Kantonen. Interessante Beispiele sind auch die Regionalwahlen in Canada, Indien oder Australien. In Deutschland gibt es interessante Erfahrungen im Bereich Wahl-Computer. Die größte Frage ist dabei immer, wie man am Sichersten den Wähler im Netz identifiziert. Die Diskussion über diese Themen ist sehr Interessant.

Sie werden bei unserem Panel auf der re:publica dabei sein. Was erwarten Sie von der re:publica? Worauf freuen Sie sich besonders?

Darauf von den estnischen Erfahrungen zu berichten und zu zeigen, dass es möglich ist sichere und vertrauliche Online-Wahlen durchzuführen, wenn man den estnischen Kontext und die anderen Staatlichen Dienstleistungen im Auge behält. Und natürlich freue ich mich auf interessante Begegnungen und Diskussionen auf der ganzen re:publica.