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07/03/2016 —

#WahlNews: Kommunalwahl Hessen

06.03.16: Immer wieder sonntags. Bei der Kommunalwahl in Hessen wurde am vergangenen Sonntag in 426 Städten und Gemeinden und 21 Landkreisen gewählt. 

Um die Sitze hatten sich insgesamt 17 Parteien und 566 Gruppen beworben. In vielen Städten gibt es zudem noch Ortsbeiräte für einzelne Ortsbezirke, die neu bestimmt werden mussten. Außerdem gab es in Hessen 38 Bürgermeisterwahlen.

Wenn aus Stimmzetteln halbe Tapeten werden

Je nach Anzahl der Einwohner im Wahlgebiet waren bei der Gemeindewahl zwischen 15 bis 93 Gemeindevertreter, bei der Ortsbeirats-Wahl zwischen drei bis 19 Ortsbeiratsmitglieder und bei der Kreiswahl zwischen 51 bis 93 Kreistagsabgeordnete zu wählen. Genau so viele Stimmen standen den Wählern dann auch zur Verfügung.

In Frankfurt am Main waren es 93 Stimmen für die Wahl der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung, da es im Frankfurter Stadtparlament so viele Sitze zu vergeben gab. Entsprechend gigantisch sah auch der Stimmzettel aus. In Frankfurt hatte er eine Länge von fast 1,50 m. Es fällt schwer, hier noch den Begriff „Zettel“ zu verwenden.

Stimmzettel-Kommunalwahl-Hessen

Bildquelle: Frank C. Müller (Wikimedia Commons) (Format zugeschnitten) Lizenz: Creative Commons Attribution ShareAlike 4.0 International

Munteres kumulieren, panaschieren und streichen

Auf diesen Stimmzetteln konnten die Wähler munter kumulieren und panaschieren. Sie konnten also einzelnen Kandidaten bis zu drei Stimmen geben (kumulieren) oder auch Personen aus verschiedenen Listen auswählen (panaschieren), bis ihre maximale Anzahl an zu vergebenen Stimmen verbraucht war. Doch damit nicht genug: Sie konnten auch ganze Listen wählen oder aber Kandidaten aus den Listen streichen.

95 Prozent ungültige Stimmen?

Einige Wähler hatten aber offenbar nicht nur mit dem Zusammenfalten der Stimmzettel Probleme. Die Gefahr ist groß, dass die Komplexität auch zu einem erhöhten Anteil der ungültigen Stimmen geführt hat. Wie von der FAZ gemeldet, lag der Anteil der ungültigen Stimmen in der Gemeinde Sensbachtal bei 95,8 Prozent, was jedoch auch auf den Protest zurückzuführen sein könnte, dass nur eine einzige Liste zur Wahl stand.

Update 08.03.2015: Der Fall konnte inzwischen aufgeklärt werden: Die Welt berichtet heute, dass bei der Übertragung der Daten an das Statistische Landesamt ein Fehler unterlaufen sei. Der wirkliche Anteil der ungültigen Stimmen liegt bei acht Prozent. Das ist allerdings immer noch ziemlich hoch.