In Spanien und der Schweiz wurde abgestimmt

Immer wieder Sonntags… In Spanien bleibt es auch nach den Neuwahlen schwierig. Alle aktuellen Informationen lesen Sie in unseren #WahlNews.

Alle News im Überblick:

  • Die PP erzielt bei den Neuwahlen in Spanien erneut die meisten Stimmen, verfehlt aber die absolute Mehrheit.
  • Die konservative Partei unter Mariano Rajoy holte 137 Parlamentssitze
  • Die Wahlbeteiligung war mit 68% gering

Regierungsbildung auch nach den Neuwahlen in Spanien schwierig

Bereits zum 2. Mal innerhalb eines Jahres waren die Spanier zur Wahl des Parlaments aufgerufen. Da nach den ersten Parlamentswahlen im Dezember keine Regierungsbildung möglich war, ordnete der spanische König Neuwahlen an. Doch auch nach den Neuwahlen dürfte sich die Regierungsbildung schwierig gestalten.

Geringe Wahlbeteiligung

36,5 Millionen Wähler waren am 26.06.2016 erneut aufgerufen das spanische Parlament zu wählen. Die Wahlbeteiligung lag mit 68% auf dem niedrigsten Stand seit dem Tod des spanischen Diktators Franco. Positiv zu vermerken ist jedoch, dass die Erstwähler mehrheitlich an der Wahl teilnahmen. Auch 1,4 Millionen Briefwählerstimmen wurden verzeichnet.

Alle wollen die PSOE

Mariano Rajoy Premierminister Spanien Neuwahlen

Spanischer Premier: Mariano Rajoy

Zwar konnte die PP erneut die meisten Wählerstimmen für sich gewinnen und legte im Vergleich zum Dezember sogar noch einmal zu, dennoch ist sie von einer absoluten Mehrheit im Parlament weit entfernt. 33% der spanischen Bürger sprechen sich für die von Korruptionsskandalen gebeutelte Partei aus. Mariano Rajoy fordert für seine Partei PP das Recht ein zu regieren, da die Mehrheit des Volkes hinter den Konservativen steht. Hierfür wäre jedoch eine absolute Mehrheit notwendig.

Sanchez stürzt PSOE in die Krise

Neuwahlen Spanien PSOE zweitstärkste Kraft im Parlament

Pedro Sánchez: Vorsitzender PSOE

Eine große Koalition mit der linken PSOE, für die sich der geschäftsführende Premierminister, ausspricht, wird indes vom PSOE Vorsitzenden Predo Sánchez blockiert. Die zweitstärkste Kraft im Parlament wünscht sich eine Regierung des Wandels.
Viele Parteikollegen von Sanchez fordern schon dessen Rücktritt, da er die sozialdemokratische Partei Spaniens in ein Tief geführt hat. Dies wird auch nach den Neuwahlen deutlich. Die Stimmen für die linke PSOE sind noch weiter zurückgegangen, als dies im Dezember der Fall war. So erreichte die Partei nur noch 27% der Wähler.

 

Podemos bleibt hinter den Erwartungen zurück

Pablo Iglesias kann sich Regierung mit PSOE nach Neuwahlen in Spanien vorstellen

Podemos-Vorsitzender: Pablo Iglesias

Auch die Unidos Podemos, ein Bündnis der Protestpartei Podemos und einigen linken Regionalparteien, strebt eine Koalition mit der PSOE an. Die Unidos Podemos ging zwar mit 21,1% als drittstärkste Partei aus den Parlamentswahlen hervor, jedoch reicht auch ein Zusammenschluss von PSOE und UP nicht, um die absolute Mehrheit zu erreichen.

 

Die Unidos Podemos bleibt damit hinter den Erwartungen zurück. So erhoffte man sich durch den Zusammenschluss der Parteien ein besseres Ergebnis bei den Neuwahlen, stagnierte jedoch mit 71 Sitzen im Parlament.

Prognosen gehen davon aus, dass diee Regierungsbildung erst nach dem Sommer abgeschlossen sein wird. Wer dann mit wem regiert, bleibt abzuwarten.

About Elisa Utterodt

Egal ob in Österreich, Syrien oder den USA, politische Entscheidungen und Demokratie sind für mich nicht nur in Deutschland von Belang. Vor allem der Einfluss der Digitalisierung auf Kultur und Gesellschaft ist für mich ein spannendes wie aktuelles Thema, über das ich gerne berichte. Wenn ich nicht gerade Zeitung lese oder meine Twittertimeline checke, schaue ich mir zur Entspannung Bundestagsdebatten im Fernsehen an. Seit März dieses Jahres bin ich bei Polyas für die Pflege der Social Media Kanäle zuständig, schreibe Blogartikel und unterstütze das Online-Marketing-Team.