Online-Wahlen sind in Kanada bei bestimmten Wahlen seit über einem Jahrzehnt im Gebrauch, wenngleich sie auf Bundesebene noch nicht genutzt werden. In diesem Beitrag schauen wir uns die gegenwärtige Situation und den voraussichtlichen Zukunftstrend der Online-Wahl in Kanada an.
Gegenwärtige Beispiele für Online-Wahlen in Kanada
Die Behörde „Elections Canada“ ist der politisch neutrale, unabhängige Hauptverantwortliche für das Durchführen der Wahlen in Kanada. Die Organisation gibt an, dass sechs der zehn kanadischen Provinzen Gesetze verabschiedet haben, die bestimmte Formen der elektronischen Wahl zulassen: Alberta, British Columbia, New Brunswick, Nova Scotia, Ontario und Quebec. Zusätzlich hat eine Anzahl lokaler Gemeinden damit angefangen, Online-Wahlen in Schulen und kommunalen Gremien-Wahlen zu nutzen. Für den digitalen Weg werden verschiedene Gründe angegeben, wie zum Beispiel:
- der Wunsch, die Wahlbeteiligung zu erhöhen
- das Erweitern des Zugangs zur Wahl
- die Anpassung an das zunehmend digitale Leben der Wähler
- das Erreichen junger Wähler
Darüber hinaus wurden Online-Wahlen von einigen indigenen Gemeinschaften für Häuptlings- und Ratswahlen genutzt; auch bei einem nicht bindenden Referendum auf der Prince Edward Island, einer kanadischen Provinz, kam die Online-Wahl zum Einsatz. Abgestimmt wurde über verschieden Wahlverfahren.
Online-Wahlen auf Bundesebene
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sind Online-Wahlen auf kanadischer Bundesebene nicht erlaubt. Allerdings hat die kanadische Regierung 2017 einen Bericht über die potenzielle, zukünftige Realisierbarkeit von Online-Wahlen auf Bundesebene veröffentlicht.
Die Untersuchung gibt Erfahrungsberichte aus Estland, Schweiz und den Vereinigten Staaten wieder. Sie bespricht auch die Erfahrungen mit Online-Wahlen in Kanada. Aus den kanadischen Erfahrungen ergeben sich einige Schwerpunkte, die von der Untersuchung aufgedeckt wurden:
- Wähler und Wahlorganisatoren waren im Großen und Ganzen sehr zufrieden mit Online-Wahlen.
- Online-Wahlen waren die beliebtesten Wahl-Methoden in Ontarios kommunaler Wahl – vor Papier- und Telefon-Wahlen.
- Wähler hielten Online-Wahlen für die am wenigsten risikoreiche Form der Fernwahl – vor Telefon und Brief.
Mit Bezug auf die internationalen Erfahrungen mit Online-Wahlen betont der Bericht, wie wichtig es sei, „langsam zu testen, zu implementieren und zu erforschen, mit außenstehenden Experten aktiv zusammenzuarbeiten, die öffentliche Bereitschaft für die Online-Wahl zu berücksichtigen und diese als einen ergänzenden Kanal einzuführen, nicht als Ersatz für die Urnenwahl“. Außerdem habe die internationale Erfahrung „die Notwendigkeit der beständigen Erneuerung von Technologie und Gesetzgebung und die Bedeutung von Standards insbesondere in Bezug auf Sicherheit“ gezeigt. Die Durchführung einer Wahl-Reform in Kanada hänge vor allem von der kulturellen und institutionellen Gerichtsbarkeit ab.
Online-Wahlen In Richtung Bundesebene?
Der Bericht zieht den Schluss, dass „Elections Canada“ „Online-Wahlen auf Bundeseben aktiv erforschen und testen und den Grundstein für mögliche, zukünftige Entwicklungen legen“ sollte. Abschließend macht der Bericht verschiedene politische Vorschläge um die Einführung der Online-Wahl in Kanada auf Bundesebene zu unterstützen. Er schlägt eine schrittweise Annäherung vor, gestaffelt über kurze und lange Zeiträume. Darin lässt sich der Wille erkennen, Online-Wahlen auf Bundesebene anzunehmen. Wie lange die Veränderung hin zur digitalen Demokratie jedoch dauern wird, bleibt abzuwarten.