Bei der 18. Wahl zum Abgeordnetenhaus am am Sonntag, dem 18.09.2016, füllten viele Berliner ihre Stimmzettel im Wahllokal aus oder stimmten per Briefwahl ab. Nachdem die Wahllokale geschlossen sind, wurden die Stimmen durch den Wahlvorstand und die freiwilligen Wahlhelfer ausgezählt.
Doch was passiert mit den Stimmzetteln, wenn die Wahl beendet und das Wahlergebnis bekanntgegeben ist?
Die logischste Antwort wäre sicherlich: vernichten und entsorgen. Aber so einfach ist das nicht. Die Stimmzettel müssen aufbewahrt werden, bis die Landeswahlleitung die Entsorgung genehmigt. Das kann allerdings dauern.
Gesetzlicher Rahmen für die Entsorgung
Laut Bundeswahlleiter werden die Stimmzettel nach der Wahl durch den Wahlvorstand sortiert und getrennt nach gültig, ungültig und Wahlscheinen zu Paketen gebündelt. Für diese fertigt der Wahlvorstand anschließend ein Inhaltsverzeichnis an.
Die Pakete werden der Gemeindebehörde übergeben, die sie einlagert und sicherstellt, dass kein Unbefugter Zugang zu den Stimmzetteln erhält.
Wird die Wahl nicht angefochten, können Wählerverzeichnisse, Wahlscheinverzeichnisse und Verzeichnisse über ungültige Stimmzettel sechs Monate nach der Wahl vernichtet werden. Die Stimmzettel an sich dürfen, sofern der Wahlleiter nichts anderes verfügt, erst 60 Tage vor der nächsten Wahl vernichtet werden.
Stimmzettel werden über mehrere Jahre aufbewahrt
Das heißt, dass die Stimmzettel knapp vier Jahre aufbewahrt werden müssen. Sicher, falls es zu Wahlanfechtungen kommt, ist es nötig die Wahlunterlagen vorlegen zu können und alles erneut zu prüfen. Doch ist die Aufbewahrung von Papierbergen noch immer zeitgemäß? Ginge das nicht platzsparender und nachhaltiger?
Nachhaltigere Möglichkeiten zur Wahldokumentation
Bei einer Online-Wahl ist es nicht nötig Stimmzettel zu drucken und die Umwelt durch die Papierproduktion zu belasten. Die Wahlunterlagen werden einfach online erstellt und per E-Mail versendet. Auch die Aufbewahrung der Wahlunterlagen ist platzsparend und nachhaltig. Der Wahlleiter erhält die Wählerdaten und Wahlunterlagen als Zip-Datei, die er auf einen USB-Stick oder eine Externe Festplatte ziehen kann. So sind alle Wahlunterlagen an einem Platz und mit dem richten Cyber-Sicherheits-Konzept erhält auch kein Unbefugter Zugang zu den sensiblen Wahldaten.
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