Das passiert mit dem Stimmzettel nach der Wahl

Bei der Abgeordnetenhauswahl am kommenden Sonntag werden viele Berliner ihre Stimmzettel im Wahllokal ausfüllen oder ihre Stimme per Brief abgeben. Nachdem die Wahllokale geschlossen sind, werden die Stimmen durch den Wahlvorstand und die freiwilligen Wahlhelfer ausgezählt.

Doch was passiert eigentlich mit den ganzen Stimmzetteln, wenn die Wahl beendet und das Wahlergebnis bekanntgegeben ist?

Die logischste Antwort wäre sicherlich: vernichten und entsorgen. Aber so einfach ist das nicht. Die Stimmzettel müssen aufbewahrt werden, bis die Landeswahlleitung die Entsorgung genehmigt. Das kann allerdings dauern.

Gesetzlicher Rahmen für die Entsorgung

Laut Bundeswahlleiter werden die Stimmzettel nach der Wahl durch den Wahlvorstand sortiert und getrennt nach gültig, ungültig und Wahlscheinen zu Paketen gebündelt. Für diese fertigt der Wahlvorstand anschließend ein Inhaltsverzeichnis an.
Die Pakete werden der Gemeindebehörde übergeben, die sie einlagert und sicherstellt, dass kein Unbefugter Zugang zu den Stimmzetteln erhält.

Wird die Wahl nicht angefochten, können Wählerverzeichnisse, Wahlscheinverzeichnisse und Verzeichnisse über ungültige Stimmzettel sechs Monate nach der Wahl vernichtet werden. Die Stimmzettel an sich dürfen, sofern der Wahlleiter nichts anderes verfügt, erst 60 Tage vor der nächsten Wahl vernichtet werden.

Stimmzettel werden über mehrere Jahre aufbewahrt

Das heißt, dass die Stimmzettel knapp vier Jahre aufbewahrt werden müssen. Sicher, falls es zu Wahlanfechtungen kommt, ist es nötig die Wahlunterlagen vorlegen zu können und alles erneut zu prüfen. Doch ist die Aufbewahrung von Papierbergen noch immer zeitgemäß? Ginge das nicht platzsparender und nachhaltiger?

Nachhaltigere Möglichkeiten zur Wahldokumentation

Bei einer Online-Wahl ist es nicht nötig Stimmzettel zu drucken und die Umwelt durch die Papierproduktion zu belasten. Die Wahlunterlagen werden einfach online erstellt und per E-Mail versendet. Auch die Aufbewahrung der Wahlunterlagen ist platzsparend und nachhaltig. Der Wahlleiter erhält die Wählerdaten und Wahlunterlagen als Zip-Datei, die er auf einen USB-Stick oder eine Externe Festplatte ziehen kann. So sind alle Wahlunterlagen an einem Platz und mit dem richten Cyber-Sicherheits-Konzept erhält auch kein Unbefugter Zugang zu den sensiblen Wahldaten.

Noch nicht überzeugt? Hier erfahren Sie mehr zu Stimmzetteln bei Online-Wahlen!

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About Elisa Utterodt

Egal ob in Österreich, Syrien oder den USA, politische Entscheidungen und Demokratie sind für mich nicht nur in Deutschland von Belang. Vor allem der Einfluss der Digitalisierung auf Kultur und Gesellschaft ist für mich ein spannendes wie aktuelles Thema, über das ich gerne berichte. Wenn ich nicht gerade Zeitung lese oder meine Twittertimeline checke, schaue ich mir zur Entspannung Bundestagsdebatten im Fernsehen an. Seit März dieses Jahres bin ich bei Polyas für die Pflege der Social Media Kanäle zuständig, schreibe Blogartikel und unterstütze das Online-Marketing-Team.

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Wahlmanagement

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