Im zweiten Teil unserer Blogserie zum Thema Wahlverhalten geht es um die Modernisierung der Urnenwahl als Maßnahme zur Steigerung der Wahlbeteiligung. Eine Studie der Bertelsmann Stiftung sieht in der Mobilisierbarkeit von Nichtwählern Potenzial und spricht sich für eine Modernisierung der Urnenwahl aus.
Organisation der Urnenwahl nicht mehr zeitgemäß
Laut der Bertelsmann-Studie von 2016 kann die Urnenwahl den Mobilitätsansprüchen unserer heutigen Zeit nicht mehr gerecht werden. In der Studie wird ein Zusammenhang zwischen der wenig flexiblen Urnenwahl und der Wahlbeteiligung hergestellt. Mehrere Aspekte der Urnenwahl, wie zum Beispiel ihre Standortabhängigkeit, gelten als überholt, da sie in puncto Praktikabilität nicht dem Anspruch an eine hohe Wahlbeteiligung gerecht wird. Der Kerngedanke der Bertelsmann-Studie zum Thema Urnenwahl lautet daher: Die Urnenwahl muss sich anpassen und alltagsnahe Wahlmöglichkeiten schaffen.
In Teil 1 unserer Serie zum Wahlverhalten geht es um das Thema I-Voting
Verändertes Mobilitätsverhalten
Unsere heutige Lebenswelt ist geprägt von der Digitalisierung der allermeisten Kommunikations- und Arbeitsprozesse für eine bessere ortsunabhängige Vernetzung und schnellere Arbeitsprozesse. Die Standortabhängigkeit wird zum Problem: Wahlberechtigte können nur in Wahllokalen des eigenen Wahlkreises von ihrem Stimmrecht Gebrauch machen – sofern sie keine Briefwahl beantragt haben. In Zeiten von privater und beruflicher Ortsunabhängigkeit ist dies nicht immer für alle Wähler realisierbar. Hinzu kommt, dass auf der Wahlbenachrichtigung lediglich eines von mehreren möglichen Wahllokalen der jeweiligen Wahlkreise angegeben ist und viele Wähler keine Kenntnis über andere mögliche Wahllokale oder Alternativen für ihre Stimmabgabe haben. Die Bertelsmann-Studie sieht dies als eine Ursache für die zu geringe Beanspruchung der circa 80.000 bundesweiten Wahllokale.
Lösung – bundesweites Wählen ermöglichen
Um dem Problem der Ortsgebundenheit der Urnenwahl entgegenzutreten, hält die Bertelsmann-Studie eine bundesweite Stimmabgabe in jedem Wahllokal für zukunftsfähig. Mithilfe eines elektronischen Wählerverzeichnisses würde zentral erfasst werden, wer wahlberechtigt ist und wer eine Briefwahl beantragt hat. Nach der Bertelsmann-Studie braucht es für die bundesweite Wahl zusätzlich einen Mechanismus, der jedem Wähler einen für seinen Wahlkreis zugeschnittenen Stimmzettel bereitstellt. Anschließend müsste die abgegebene Stimme dem jeweiligen Wahlkreis elektronisch durch Wahlcomputer zur Auszählung übermittelt werden. So könnten die Wähler unabhängig von ihrem Wohnsitz in jedem Bundesland wählen gehen.
Ein gutes Beispiel dafür liefert Belgien: Im Beneluxstaat ist seit 2012 ein System im Einsatz, das die Überprüfung der korrekten Stimmzählung ermöglicht. An einen Wahlcomputer ist ein Drucker angeschlossen, der einen Ausdruck des Stimmzettels anfertigt, welcher vom Wähler überprüft wird. Über einen Scanner wird dann die abgegebene Stimme gezählt, während der Papierbeleg für eventuelle Nachzählungen aufbewahrt wird.
Höhere Wahlbeteiligung durch elektronische Urnenwahl
Es stellt sich die Frage, wie durch systematische Veränderungen im Ablauf der Urnenwahl durch den Einsatz von Wahlcomputern ein Anreiz für eine höhere Wahlbeteiligung geschaffen werden kann. Erfahrungen aus anderen Ländern, wie etwa Brasilien, oder aber das Olympiareferendum in Hamburg 2015 haben gezeigt, dass eine Neugestaltung der Urnenwahl möglich ist und für viele Bürger ein interessanter Fortschritt bedeutet, der ihre Wahl niedrigschwelliger gestalten würde. Besonders die Möglichkeit, in jedem beliebigen Wahllokal wählen zu können, scheint für viele Wähler attraktiv zu sein. Die Einführung eines bundesweiten Wählerverzeichnisses und der Einsatz von Wahlcomputern ist laut der Bertelsmann-Studie hier das Mittel der Wahl.
Ausblick: Wo steht POLYAS?
Den Zusammenhang zwischen elektronischer Urnenwahl und Wahlbeteiligung sieht die Bertelsmann-Studie als ausschlaggebenden Faktor für die konzeptuelle Entwicklung von Wahlcomputern. Weiterführende Fragen zum Einsatz neuer Technologien bei politischen Wahlen würden vornehmlich das Thema Datenschutz betreffen.
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