Auch wenn die Wahlbeteiligung bei Landtagswahlen zuletzt gestiegen ist: Noch immer geht fast ein Viertel aller Menschen in Deutschland nicht zur Wahl. Doch dagegen lässt sich etwas unternehmen: In einer neuen Blogserie beleuchtet POLYAS Studien zum Wahlverhalten und darauf basierende Vorschläge zur Steigerung der Wahlbeteiligung. Im ersten Teil geht es ums I-Voting.
„Partei der Nichtwähler“ ist groß
Rund ein Jahr ist es her, dass in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt wurde. Im Zuge der Diskussion um mögliche Koalitionen ging eine Zahl unter: Die Wahlbeteiligung stieg um rund 4,6 Prozentpunkte von 71,5 (2013) auf 76,2 (2017) Prozent. Damit lag die Bundestagswahl im Trend, denn auch schon bei den Landtagswahlen 2017 war die Wahlbeteiligung gestiegen.
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Dennoch: 23,8 Prozent aller Wahlberechtigten verzichteten auf die Stimmabgabe. Damit war die „Partei“ dieser Nichtwähler theoretisch die zweiterfolgreichste, nach der CDU/CSU, die 24,8 Prozent erhielt. In einer neuen Blogserie geht POLYAS daher der Frage auf den Grund, mit welchen politischen Maßnahmen die Wahlbeteiligung gesteigert werden kann.
Offene Einstellung gegenüber I-Voting
Die Bertelsmann-Stiftung hat bereits im Jahr 2016 einen 8-Punkte-Plan zur Steigerung der Wahlbeteiligung aufgestellt. In diesem wird auch eine Möglichkeit zur Steigerung der Wahlbeteiligung gefordert, in der POLYAS eine breite Expertise hat: das Internet-Voting, kurz I-Voting.
Laut der Studie sind viele Bürger dem I-Voting gegenüber sehr offen eingestellt, darunter auch viele Nichtwähler und jüngere Menschen. Demnach empfänden viele Bürger die Urnenwahl als „altmodisch“. Viel lieber würden sie ihre Stimme per App oder über das Internet abgeben. Fast 60 Prozent der 16 bis 29-Jährigen und mehr als 50 Prozent der 30-44-Jährigen würden gerne online wählen.
In der Altersklasse 45 bis 59 Jahre sprachen sich 40 Prozent der Befragten für das I-Voting aus, und von den Studienteilnehmern, die älter als 60 waren, 18 Prozent. Aufgrund der demografischen Entwicklung darf man davon ausgehen, dass der Anteil derjenigen, die für die Online-Wahl sind, zukünftig noch steigen wird. Unter den befragten Nichtwählern waren fast 42 Prozent für die Einführung des I-Votings.
Zwei Bedingungen für die Umsetzung der Wahl
Als weitere Argumente für die Einführung der Online-Wahl nennt die Studie die schnellere Verfügbarkeit der Wahlergebnisse und die Verhinderung von ungewollt ungültigen Stimmzetteln. Die Studie kommt in Bezug auf das I-Voting zu dem Schluss, dass diese Methode eine gute Möglichkeit zur Steigerung der Wahlbeteiligung darstellt.
Die Studie nennt aber auch zwei Voraussetzungen für die Einführung der Online-Wahl: Die Stimmabgabe müsse individuell überprüfbar sein und dürfe nur schrittweise eingeführt werden, um das Vertrauen der Bevölkerung langsam zu gewinnen.
POLYAS ist auf bestem Weg
POLYAS hat mit der Online-Wahl eine Software entwickelt, die bereits von verschiedensten Organisationen genutzt wird. Zu unseren Kunden zählen zum Beispiel Vereine, Genossenschaftsbanken, Kirchen, Parteien, Kammern, Verwertungsgesellschaften und Jugendparlamente. Insbesondere durch letztere kann mit der politischen Online-Wahl Erfahrung gesammelt werden.
In Bezug auf die individuelle Verifizierbarkeit der Wahl arbeitet POLYAS an einer Weiterentwicklung des Online-Wahlsystems, POLYAS CORE 3.0. Mithilfe eines digitalen Zweitgeräts können die Wahlberechtigten künftig überprüfen, ob ihre Stimme korrekt ins Online-Wahlsystem eingegangen ist und weitergeleitet wurde. Damit trägt POLYAS dazu bei, die Demokratie ins 21. Jahrhundert zu führen.
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