Vor jeder Wahl kommen die Appelle. Sie richten sich an alle Wahlberechtigten ihre Rechte wahrzunehmen und wählen zu gehen. Die Appelle kommen von Politikern, Künstlern und von Bekannten.
Es stellt sich die Frage, ob es wirklich im Interesse der Demokratie ist, dass alle Nichtwähler wählen. Sollten jene, die keinerlei Interesse und keinerlei Hintergrundinformation haben, wirklich Einfluss auf die Politik haben. Was ist mit jenen, die extremistische Neigungen haben?
Demokratie macht keine Unterschiede
Demokratie bedeutet, dass die Bevölkerung die Politik mitbestimmen kann. Dabei gibt es verschiedene Abstufungen, wie weit dieser Einfluss gehen kann.
In Deutschland kann durch Wahlen die Richtung der Politik beeinflusst werden. Dabei gelten die Wahlgrundsätze, die unter anderem besagen, dass Wahlen allgemein sein müssen. Das bedeutet, dass jeder Mensch über 18 in Deutschland darf wählen und nicht aufgrund seines Geschlechts, seiner ethnischen Zugehörigkeit, seiner Religion oder eben seiner politischen Überzeugung ausgeschlossen werden darf. Mehr zu den Wahlgrundsätzen lesen Sie hier. Doch es gibt auch Ausnahmen.
Ausgeschlossen vom Wahlrecht dürfen nur Personen werden, die wegen einer politischen Straftat verurteilt wurden, wie beispielsweise Hochverrat. Aber auch das gilt nur zwei bis fünf Jahren und nur unter besonderen Voraussetzungen.
Dies beantwortet allerdings nicht die Frage, inwieweit man sich um Nichtwähler bemühen sollte. Niemand ist verpflichtet zu wählen und somit ist niemand verpflichtet zum Wählen aufzurufen.
Nichtwähler ignorieren ist demokratieunwürdig
Es ließe sich also argumentieren, dass Nichtwähler, die potentiell extremistische Tendenzen haben, nicht zum Wählen animiert werden sollen. Doch wie soll dies in einer Demokratie funktionieren? Sollen an Orten, die als politisch fragwürdig gelten, keine Wahlkampfveranstaltungen stattfinden?
Nichtwähler zu ignorieren hat wenig mit Demokratie schützen zu tun, als viel mehr mit der einfachsten Lösung. Es ist einfacher, zu hoffen, dass die Falschen nicht wählen, als dass man sein politisches Profil schärft, Menschen informiert, sich den Menschen nähert und versucht Politik greifbarer zu machen. Denn wenn die demokratischen Kräfte die Nichtwähler ignorieren, werden extremistische Kräfte Platz finden.
Sollten in einer Demokratie so viele wie möglich wählen und sollten Politiker und Medien zur Wahl animieren? Die Antwort lautet in dem Fall: ja.
Eine Demokratie funktioniert nur mit der Partizipation der Bürger. Wer hofft, dass gewisse Leute nicht wählen, der möchte weniger eine Demokratie, als eine besondere Form der Oligarchie. Es ist die Aufgaben der Demokraten, die Bevölkerung so zu informieren, dass er sich vor einer Wahl vieler Menschen nicht fürchten muss.
