Der schwächste Wahlsieger aller Zeiten
Immer wieder sonntags … Alle Augen waren an diesem Sonntag auf Berlin gerichtet, wo das Abgeordnetenhaus gewählt wurde. Es gab eine deutliche Schlappe für die bisher regierenden Parteien. Auch in Russland wurde gewählt, die Partei von Wladimir Putin hat an Stimmen gewonnen.
Die Geschehnisse im Überblick:
Berlin: Die große Koalition wurde deutlich abgestraft und abgewählt. Die SPD wurde mit 21,6% stärkste Kraft. Das ist nicht nur ihr schlechtestes Ergebnis, das sie je in Berlin eingefahren haben, sie sind damit auch der schwächste Wahlsieger in der Geschichte Deutschlands. Auch die CDU hat herbe Verluste erlitten.
Russland: Die Partei „Geeintes Russland“ von Wladimir Putin kann mit einer deutlichen Mehrheit der Stimmen rechnen und ihr Ergebnis von der letzten Wahl verbessern. Sie haben die Dreiviertelmehrheit erreichen können. Das Wahlergebnis soll noch im Laufe des Tages bekannt gegeben werden.
Berlin: SPD, der triumphierende Verlierer
Nach der Abgeordnetenwahl 2016 in Berlin ist die SPD die stärkste Kraft geworden und hat doch verloren. Gerade einmal 21,6% der Stimmen konnte die Partei um den regierenden Oberbürgermeister Michael Müller sammeln. Damit sind sie die schwächsten Wahlsieger in der deutschen Geschichte.
Doch auch ihr aktueller Koalitionspartner CDU hat Federn lassen müssen. Gerade einmal 17,6% der Berliner haben für sie gestimmt. Frank Henkel, der Vorsitzende der Berliner CDU, hat teilweise die Verantwortung für das Ergebnis auf sich genommen und seinen Rücktritt angeboten.
Die Grünen haben leicht verloren und landeten mit 15,2 % auf dem vierten Platz, knapp hinter der Linken, die als eine der wenigen Parteien Stimmen gewonnen hat. Sie bekamen 15,6 % Stimmen und konnten damit an die 4% gewinnen. Die AfD kommt auf fünfter Stelle mit 14,2%, wobei sie vor allem im Ostteil der Stadt Wähler fand.
Die FDP feiert mit 6,5% ein Comeback im Abgeordnetenhaus, während die Piraten wieder raus sind, womit sie nun in keinem Landtag mehr vertreten sind.
Keine Zweierkoalition würde genug Stimmen für die Mehrheit haben, weswegen in Berlin eine Dreierkoalition kommen wird. Höchstwahrscheinlich wird es eine Rot-Rot-Grüne-Koalition. Die Wahlbeteiligung lag bei etwa 67% und war damit höher als noch vor fünf Jahren. Vor den Wahllokalen haben sich teilweise lange Schlangen gebildet.
Russland: Dreiviertelmehrheit für Putins Partei
In Russland wurde am Sonntag die Duma gewählt. Diese Wahl gilt als Stimmungstest für die Präsidentenwahl 2018, bei der Putin höchstwahrscheinlich wieder kandidieren wird. Die Partei „Geeintes Russland“ konnte einen Erdrutschsieg für sich verbuchen und Dreiviertel der Sitze gewinnen. Damit könnten sie auch Verfassungsänderungen durchbringen.
Die Wahlbeteiligung lag bei 48%, ein negativer Rekord. Lesen Sie hier mehr über Wahlbeteiligung.
Es wurden aus verschiedenen Regionen Verstöße beim Wahlablauf gemeldet. Die Chefin der Wahlkommission, Ella Pamfilowa, räumte Unregelmäßigkeiten ein, es sei jedoch im Großen und Ganzen ohne Probleme abgelaufen.
Die OSZE gibt ihre Einschätzung im Laufe des Nachmittags ab.
