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8.11.2015: Immer wieder sonntags.

Wieder ist ein Sonntag rum und wieder entschied sich am traditionellen Wahltag die politische Aufstellung von Ländern und Städten weltweit.

 

#Myanmar

Bis Sonntagabend rechnete die Nationale Liga für Demokratie noch mit 70 Prozent der Sitze in den ersten freien Wahlen seit 25 Jahren in Myanmar. Angeführt von der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi gilt die NLD als stärkste Oppositionspartei und hat nach aktuellem Stand 80 Prozent der gezählten Stimmen in dieser Wahl für sich verbuchen können. Mit einer Wahlbeteiligung von geschätzten 80 Prozent nutzten viele ihr neu errungenes Stimmrecht. US-Außenminister John Kerry zog indes ein kritisches Fazit über den Wahlverlauf und nannte die Wahl in ihrer Umsetzung noch bei weitem noch nicht perfekt.

While these elections were an important step forward, we recognise that they were far from perfect. There remain important structural and systemic impediments to the realisation of full democratic and civilian government, including the reservation of a large number of unelected seats for the military“  John Kerry zur Wahl in Myanmar

Dass das Militär reservierte Regierungssitze innehat, ohne von der Bevölkerung gewählt zu sein, lässt den steinigen Weg erahnen, den das Krisen-gebeutelte Land noch zu einer gestärkten Demokratie vor sich hat. Am heutigen Morgen wurden erste Ergebnisse verkündet und die NLD-Unterstützer warteten im strömenden Regen vor der NLD-Parteizentrale in Yangon. Der aktuelle Stand sichert der NDL 16 der verkündeten 17 Sitze und löste Jubelschreie aus.

 

 

#Kroatien

Es sind die ersten Wahlen seit Kroatien 2013 der Europäischen Union beigetreten ist und die Kroaten folgen dem in Polen gesetzten konservativen Trend. Die Kroatische Demokratische Union (HDZ) konnte sich unter Oppositionsführer Tomislav Karamarko 59 Sitze im Parlament sichern, liegt aber nur mit vier Sitzen vor dem Mitte-links-Bündnis der Sozialdemokraten (SDP) um Regierungschef Zolan Milanovic. Ihre Wahlkampfthemen drehten sich vordergründig um die Flüchtlingspolitik und die HZD machte keinen Hehl aus ihren Wunsch nach strengeren Grenzkontrollen. Die von der EU auferlegten Flüchtlingsquote zur Umverteilung der Flüchtlinge auf alle EU-Staaten, ist der konservativen HZD ein Dorn im Auge.

Nun werden lange Koalitionsverhandlungen erwartet, in denen die „Brücken“-Partei Most eine entscheidende Rolle spielen könnte. Die vor drei Jahren gegründete Partei konnte sich als drittstärkste Partei 19 Sitze abgreifen und sieht den Verhandlungen selbstbewusst entgegen. Nur mit handfesten Reformen wären sie bereit die Regierungsbildung mit einer Koalition zu unterstützen. Doch sollten die Verhandlungen scheitern, wäre Most nicht abgeneigt ein Misstrauensvotum zu erheben.