1.11.2015: Immer wieder sonntags

Wieder ist ein Sonntag rum und wieder entschied sich am traditionellen Wahltag die politische Aufstellung von Ländern und Städten weltweit.

 

In der Türkei wird bereits zum zweiten im diesen Jahr ein Parlament gewählt und in Myanmar stehen die ersten freien Wahlen seit 1990 an. Unterschiedlicher könnten diese Wahlen nicht sein, doch eins haben beide gemeinsam: Das Militär spielt eine entscheidende Rolle!

#Türkei

Es ist die zweite Parlamentswahl innerhalb von fünf Monaten und sollte nun Klarheit über die Verteilung der Regierung bringen. Recep Tayyip Erdogan, Präsident der Republik, setzte dementsprechend neue Parlamentswahlen für den 1. November 2015 an. Kritiker sahen diese Neuwahlen jedoch als forciertes Machtinstrument, um der islamisch-konservative AKP die Mehrheit der Stimmen zuzusichern (The Economist) . Denn im Verlauf der Koalitionsverhandlungen mischte Staatspräsident Erdogan tüchtig mit und verhinderte eine Regierungsbildung unter dem amtierenden Ministerpräsident Ahmet Davutoglu. Am Sonntag erhoffte sich Erdogan einen Wahlsieg seiner AKP mit der absoluten Mehrheit und wurde nicht enttäuscht: Laut Hurriyet Daily News erreicht die AKP 40,98 Prozent der Stimmen, zweitstärkste Partei wurde traditionell die Volkspartei CHP und die mehrheitlich kurdische HDP schaffte mit 13,16 Prozent die 10-Prozent-Hürde.

Trotz eines hohen Militäraufkommens und Bezichtigungen, dass Wähler von der Wahlabgehalten wurden, ist die Wahlbeteiligung vorbildlich hoch. Manche Nachrichtenportale sprachen von bis zu 90 Prozent, Al Jazeera nannte eine 86,1-prozentige Wahlbeteiligung. Die absolute Mehrheit scheint die AKP nach neuesten Hochrechnungen mit knapp 50 Prozent erreicht zu haben. Der Wahl gingen zahlreiche Verhaftungen und eine Atmosphäre der Einschüchterung voraus, dementsprechend verhalten reagierten Kritiker auf das Wahlergebnis.

#Myanmar

„Jeder verdient Demokratie“, mit diesen Worten begann Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi in Yangon, Myanmar, ihre Wahlkampfrede am 1.November 2015. Diesen Sonntag werden in Myanmar die freiesten Wahlen seit 1990 stattfinden und Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi wird ein hoher Sieg mit ihrer Nationalen Liga für Demokratie vorausgesagt. Trotzdem ruft diese historische Wahl Zweifler auf den Plan. Die aktuelle Verfassung des Landes sichert dem Militär einen festen Platz im Parlament und auch die Wochen vor der anstehenden Wahl waren angespannt. Sogar UN- Generalsekretär Ban Ki-moon äußerte sich nun am Sonntag besorgt über die Atmosphäre im Land und bittet die Unterdrückung, Einschüchterung und Gewalt gegen Personen oder Organisationen zu unterlassen.