14.02.16: Immer wieder sonntags.
Wieder ist ein Sonntag rum und wieder entschied sich am traditionellen Wahltag die politische Aufstellung von Ländern und Städten weltweit.
#Bolivien
Und der Morales von der bolivianischen Geschicht’? Eine vierte Amtszeit die gibt es nicht. Der amtierende Präsident Evo Morales hätte gerne bis 2025 den Andenstaat gelenkt, doch die Bolivianer machten ihm am Sonntag höchstwahrscheinlich einen Strich durch die Rechnung. Bei einem Referendum entschieden die Bürger nach den neusten Hochrechnungen gegen die vierte Amtszeit des sozialistischen Präsidenten.
Laut des Senders ATB entschieden 52,3 Prozent gegen die Änderung in der Verfassung und 47,7 Prozent stimmten für die Anpassung zu Gunsten Morales. Eine knappe Entscheidung und dennoch eine deutliche Niederlage für das Staatsoberhaupt, dem mittlerweile Tendenzen eines autoritären Regierungsstils nachgesagt werden (FAZ) . Obwohl die Wirtschaft seit Morales Amtsantritt 2006 ein Wachstum von 4,9 Prozent erlebte, sind die Proteste gegen ihn in letzter Zeit lauter geworden.
#Uganda
Schon am Donnerstag waren die Wahlurnen für die Präsidentschaftswahl in Uganda geöffnet. Doch seit heute ist der Oppositionskandidat Kizza Besigye unter Hausarrest gestellt. Er wollte am Montag Einblicke in die Wahlprotokolle nehmen und so einen Wahlskandal entlarven. Doch sein Gegner und Wahlsieger Präsident Yoweri Museveni möchte davon nichts hören. Mit 60 Prozent wurde er in seinem Amt bestätigt.
Nur 35 Prozent erhielt dagegen der nun unter Hausarrest stehende Besigye. Genau diese Ergebnisse möchte der Oppsitionskandidat nun nicht akzeptieren und prangert die Zustände und den Ablauf der Wahl an. Angeblich verspäteten sich die Lieferungen von Wahlunterlagen, Stimmzettel wurden zum Vorteil für Museveni manipuliert und andere Irregularitäten in den Hochburgen von Präsidentschaftskandidat Besigye schienen am Wahltag an der Tagesordnung. Internationale Beobachter der EU kritisierten die Wahl mit Hinweis auf die fehlende Transparenz und Unabhängigkeit.
Quelle: The Guardian und International Business Time