13.03.16: Immer wieder sonntags. Wieder ist ein Sonntag rum und wieder entschied sich am traditionellen Wahltag die politische Aufstellung von Ländern und Städten weltweit.
Der Super-Wahl-Sonntag war die Wahl der Nichtwähler. Mit historischen Ergebnissen verzeichnete dieser ein Hoch der Wahlbeteiligung und den erfolgreichsten Ersteinstieg einer Partei in ein Parlament der deutschen Bundesrepublik.
Kurz zusammengefasst– die Landtagswahlen 2016 in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt
- Rheinland-Pfalz: Eine Spitzenkandidatin verliert überraschend und überlässt der bisher amtierenden Ministerpräsidentin Malu Dreyer das altbekannte Feld.
- Sachsen-Anhalt: Die FDP schafft den Einstieg in den Landtag nicht, dafür schiebt sich die AfD als zweitstärkste Partei mit 24,2 Prozent auf die vordersten Plätze.
- Baden-Württemberg: Ein historischer Sieg für die Grünen, die mit ihrem Spitzenkandidaten Winfried Kretschmann und 30,3 Prozent die CDU auf den zweiten Platz verdrängten.
Doch neben all diesen überraschenden, für manche Partei schockierenden und für die Polit-Basis aufrüttelnden Wahlergebnissen sprechen nach diesem Wahl-Super-Sonntag viele von den Nichtwählern.
Was sind Nichtwähler?
Eigentlich sind Nichtwähler eben solche, die von ihrem Wahlrecht bei einer Wahl nicht Gebrauch machen. Dabei gibt es verschiedene Arten von Nicht-Wählern, wie Matthias Schubert in der letzten Woche berichtete. Auf der Webseite des Bundeswahlleiters folgt in der weiteren Beschreibung die Erklärung, dass „die Nichtwähler (…) für die Sitzverteilung ebenso unerheblich wie die ungültigen Stimmen“ sind. Dass jetzt aber genau diese ehemaligen Nichtwähler die Wahlergebnisse in allen drei Bundesländern beeinflusst haben sollen, lässt nun einige grübeln.
Wer sind die Nichtwähler der sonntägigen Landtagswahlen?
„Die Welt“ berichtete, dass „gerade Arbeitslose und Arbeiter, die im Vergleich zu anderen Berufsgruppen als eher wahlmüde gelten“, ihr Kreuz für die AfD gemacht hätten. Laut einer Auswertung des Wahl- und Politikforschungsinstitut infratest dimap/tagesschau konnte die AfD allein in Sachsen-Anhalt 101.000 Nichtwähler an die Wahlurne locken. Warum konnte die AfD so viele Nichtwähler mobilisieren und stieg auch deswegen die Wahlbeteiligung? Die Debatte um die Konsequenzen dieser Landtagswahl hat gerade erst begonnen.
CDU-Generalsekretär Peter Tauber macht schon mal den Anfang und sprach, laut der SZ, über „eine Politisierung der Gesellschaft“, weshalb die gesteigerte Wahlbeteiligung nicht nur auf eine Partei zurückgeführt werden könne.
Steigerung der Wahlbeteiligung bei den Landtagswahlen
Eigentlicher Gewinner dieser Wahl war die Wahlbeteiligung, die sowohl in Rheinland-Pfalz, in Baden-Württemberg und insbesondere in Sachsen-Anhalt anstieg. In Sachsen-Anhalt steigerte sich die Wahlbeteiligung um bis zu zehn Prozentpunkte auf 61,1 Prozent, wobei die anderen beiden Länder mit jeweils 70,4 Prozenten auch einen Anstieg verbuchen konnten.
Fazit: Wahlbeteiligung bei den Landtagswahlen 2016
Dennoch bleibt im Nachklang der Landtagswahlen der fade Beigeschmack, wer denn nun aus seiner Wahlmüdigkeit geweckt wurde und was in der Politik so passierte, als die anderen Parteien schliefen. Dieser Aufgabe haben sich nun alle Parteien zu stellen und zwar nicht nur im Wahlkampf.