25.10.2015: Immer wieder sonntags.

Wieder ist ein Sonntag rum und wieder entschied sich am traditionellen Wahltag die politische Aufstellung von Ländern und Städten weltweit.

#Polen

Die ZEIT nennt es einen „Triumph der Euroskeptiker“, die Financial Times erwartet zukünftig Spannungen zwischen der EU und Polen. Grund ist der voraussichtliche Sieg der nationalkonservativen Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS). Bereits im Mai konnte die EU-skeptische Partei die Wahl des Präsidenten mit Spitzenkandidat Andrzej Duda für sich gewinnen und zieht laut Prognosen mit einer Mehrheit von 37,7 Prozent ins polnische Parlament ein. Die neue Regierungschefin Beata Szydlo verdrängt damit Ewa Kopacz nach acht Jahren aus ihrem Amt der Ministerpräsidentin. Doch der eigentliche Strippenzieher bleibt PiS-Parteigründer Kaczynski, der im Wahlkampf gegen die Aufnahme von Flüchtlingen und das Brüsseler Diktat wetterte. Der Zwillingsbruder des 2010 verunglückten Präsidenten Lech Kaczynski, der bei einem Flugzeugabsturz bei Smolensk mit vielen Regierungsmitgliedern umkam, vermasselte seiner PiS im Folgejahr 2011 den Wahlsieg. Kaczynski hat seine Strategie geändert und agiert nun im Hintergrund erfolgreich für eine rechtskonservative und katholisch geprägte Politik.

Die End-Ergebnisse der Parlamentswahl werden im Laufe des Tages erwartet.

 

#Bulgarien

Neben der Wahl der Bürgermeister und Gemeinderäte war es wohl der ausdrückliche Wunsch von Präsident Rosen Plevneliv, ein Referendum über die Einführung von Online-Wahlen abzuhalten. Doch so leicht gestaltet sich diese Volksabstimmung nicht und es gelten folgende Regeln:  Mehr als 3,5 Millionen Bürger müssen an der Wahl teilnehmen und mehr als die Hälfte müsste mit ‚Ja’ abstimmen, um das Referendum einfach über die Wahl-Bühne zu katapultieren. Sollte dieser Fall nicht eintreten und die Wahlbeteiligung unter den Erwartungen bleiben, trotz eines ‚Ja-Anteils von mehr als 20 Prozent, wird das Parlament über die Einführung von e-Voting entscheiden, so die Sofia News Agency. Dieser Fall ist am Sonntag nach Stimmzettel-Chaos, Wahlgeheimnis-Verletzungen und fragwürdigen Stimmzettel-Verteilungen, eingetreten. Laut der dpa ist das Referendum mit 39 Prozent Wahlbeteiligung gescheitert. Trotzdem stimmten unter den Wählern mehrheitlich 72 Prozent für die Einführung von e-Voting. Nun muss das Parlament über die Einführung von Online-Wahlen entscheiden.

 

#Guatemala

Kein Witz!  Diese Überschrift bot sich heute für viele Zeitungen an und sogar die BILD  griff die Präsidentschaftswahl in Guatemala auf. Warum? Ein Schauspieler und Komiker wurde am Wahlsonntag zum neuen Präsidenten Guatemalas gewählt. Jimmy Morales gewann deutlich mit 72 Prozent der Stimmen gegen seine Rivalin Sandra Torres. Der guatemaltekische Donald Trump überzeugte die Wähler mit Witz und dem Versprechen gegen die Korruption im Land vorzugehen. Demgegenüber stand Torres aus der verhassten Politelite und konnte das verdrossene Volk mit ihrer politische Herkunft nicht überzeugen. Der Nachfolger von Präsident Otto Perez Molina versprach laut BBC, ein iPhone für jedes guatemaltekische Kind, sowie die GPS-Verfolgung von Lehrern, um sicherzustellen, dass sie in ihrem Unterricht anwesend sind. Ob es weiterhin so lustig zugeht, bleibt wohl abzuwarten!

 

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Wahl News