#WahlNews am 24.10.2016: In Litauen wurde am gestrigen Sonntag ein neues Parlament gewählt. Der Wahlausgang überrascht, denn Sieger ist eine Kleinpartei, die 2012 noch an der Fünfprozenthürde scheiterte.
Ergebnisse der Parlamentswahlen im Überblick
- 2,5 Millionen Wahlberechtigte waren am 23.10. zur Wahl des neuen Parlaments aufgerufen
- Die Wahlbeteiligung lag bei 37,9%
- Die Partei der Bauern und Grünen siegte mit insgesamt 54 Sitzen im neuen Parlament
- Die aktuelle Regierungspartei der Sozialdemokraten kam nur noch auf 17 Sitze
Ein Überraschungssieg für Kleinpartei
Zu einem überraschenden Ergebnis kam es bei der Stichwahl um das neue Parlament in Litauen am gestrigen Sonntag. Die Kleinpartei der Bauern und Grünen (LGPU) erreichte überraschend 54 von insgesamt 141 Sitzen im Parlament in Vilnius.
Die Partei ist politisch gesehen mittig einzuordnen und kam quasi aus dem Nichts, denn bei den letzten Wahlen 2012 scheiterte sie noch an der Fünfprozenthürde und konnte nur über ein Direktmandat einen Sitz im Parlament erlangen.
Politologen werten das Ergebnis als Abstrafung der aktuellen Regierungspartei der Sozialdemokraten. Nur noch 17 Parlamentssitze konnte die Regierungspartei um Algirdas Butkevičius für sich verbuchen. Der aktuelle Regierungschef Butkevičius verlor sein Mandat im Parlament. Der bisherige Koalitionspartner der Sozialdemokraten die „Partei für Ordnung und Gerechtigkeit“ kommt gerade noch auf 8 Sitze.
Zweitstärkste Kraft mit 31 Sitzen wurde die konservative Oppositionspartei „Vaterlandsunion“. Diese lag nach dem ersten Wahlgang vor zwei Wochen noch auf dem ersten Platz.
Neben den bereits genannten Parteien zog auch die Arbeitspartei mit zwei Sitzen ins Parlament in Vilnius ein.
Koalitionsfrage nach den Parlamentswahlen in Litauen noch offen
Der Vorsitzende der LGPU, der Milliardär Ramunas Karbauskis, kann sich nach eigenen Aussagen sowohl ein Mitte-Links als auch ein Mitte-Rechts Bündnis vorstellen. Bereits im Wahlkampf hatte er offen über eine große Koalition aller Parteien spekuliert, die sich gemeinsam für höhere Gehälter und ein stärkeres Wachstum einsetzen solle, um junge Litauer im Land zu halten. Koalitionsgespräche mit den Liberalen wurden jedoch bereits abgelehnt.
Favorit für das Ministerpräsidentenamt geht leer aus
Der Spitzenkandidat der LGPU, der frühere Polizeichef Saulius Skvernelis sieht das Ergebnis der Parlamentswahlen als ein Zeichen des Wandels und erhebt Anspruch auf die Regierungsbildung. Skvernelis ist zwar kein offizielles Mitglied der Partei, wurde von der LGPU als Kandidat für das Ministerpräsidentenamt aufgestellt. Er gilt außerdem als überaus beliebt innerhalb der Bevölkerung Litauens, da er sich dem Kampf gegen die Korruption verschrieben hat. Nach dem Sieg seiner Partei kündigte er an:
„Wir werden für eine transparente und vernünftige Politik sorgen. Wir werden eine rationale Koalitionsregierung bilden, und wir werden Persönlichkeiten aufstellen, die den Wandel wollen.“
Der eigentliche Favorit für das Amt des Ministerpräsidenten, der Spitzenkandidat des konservativen „Vaterlandsbündnisses“, Gabrielius Landsbergis ging bei den Wahlen leer aus. Gabrielius Landsbergis ist der Enkel des Staatspräsidenten und Vaters der litauischen Unabhängigkeit Vytautas Landsbergis.
Wie die Koalitionsverhandlungen in Litauen ausgehen werden, bleibt abzuwarten, klar ist jedoch, dass die Wählerschaft einen Neustart in der Politik fordert.
