In 2023 stehen sowohl in Deutschland als auch in aller Welt einige wichtige Wahlen an. Welche Wahlen dieses Jahr stattfinden, welche interessanten Hintergrundinformationen es gibt und wer in den Ländern wählen gehen darf, erfahren Sie in unserem Überblick über Wahlen 2023.
Wahlen 2023: Worüber wird abgestimmt?
Wahlen außerhalb von Europa: Bleibt Erdoğan Präsident der Türkei?
Außerhalb von Europa stehen in 2023 viele Parlaments- und Präsidentschaftswahlen an: Ob in Thailand, Paraguay, Sierra Leone, Argentinien, Guatemala oder Estland, überall sind die Bürger:innen aufgerufen, ihre Stimme abzugeben.
Bei einem europäischen Nachbarn wird im Juni 2023 über das Parlament und die Präsidentschaft abgestimmt: der Türkei. Zudem jährt sich in diesem Jahr die Ausrufung der türkischen Republik zum 100. Mal. Recep Tayyip Erdoğan ist seit 2014 Präsident des Landes, zuvor war er bereits seit 2003 Ministerpräsident. Im vergangenen Sommer kündigte er seine erneute Kandidatur an. Sollte er wiedergewählt werden, würde er bis 2028 im Amt bleiben. Die Türkei befindet sich aktuell in einer schweren Wirtschaftskrise mit einer hohen Inflation. Kritiker:innen machen Erdoğans Wirtschaftspolitik für dieses Dilemma verantwortlich.
Auch im bevölkerungsreichsten Land Afrikas Nigeria wird das Parlament und die Präsidentschaft neu gewählt. In der größten Volkswirtschaft des Kontinents waren bei den letzten Wahlen 84 Millionen Menschen wahlberechtigt. Staatspräsident Buhari wird bei dieser großen Wahl nicht erneut antreten. Die Menschenrechtslage im Land ist schlecht zudem gibt es immer wieder Terroranschläge der Gruppe Boko Haram, Piraterie und Konflikte um Land und Ressourcen.
- Nigeria, Parlamentswahlen am 11. März 2023 und Präsidentschaftswahlen im Februar/ März 2023
- Paraguay, Parlamentswahlen am 30. April 2023
- Thailand, Parlamentswahl am 7. Mai 2023
- Türkei, Parlamentswahl am 18. Juni 2023 und Präsidentschaftswahl am 25. Juni 2023
- Sierra Leone, Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am 24. Juni 2023
- Guatemala, Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am 25. Juni 2023
- Argentinien, Wahl zur Parlamentskammer und Präsidentschaft am 29. Oktober 2023
Wahlen 2023 in Europa – kann in der Ukraine ein neues Parlament gewählt werden?
Im direkten Umfeld Deutschlands dürfte es besonders bei den Parlamentswahlen im Herbst in Polen spannend werden. Seit 2015 besitzt die rechtskonservative PiS-Partei die absolute Mehrheit, weshalb das Land immer konservativer wird. Im Oktober 2020 verschärften sie das Abtreibungsgesetz so stark, dass legale Schwangerschaftsabbrüche unmöglich wurden.
Weitere Parlamentswahlen finden in 2023 in der Schweiz, Finnland, Griechenland und Spanien statt. Tschechien und Zypern wählen eine:n neue:n Präsident:in und in Luxemburg stehen im Herbst die Kammerwahlen an.
Ob die anstehenden Parlamentswahlen in der Ukraine am 29. Oktober wie geplant stattfinden können, ist fraglich. Die politische Lage ist durch die kriegerischen Auseinandersetzungen stark beeinträchtigt, nachdem russische Streitkräfte die Ukraine am 24. Februar 2022 angegriffen haben.
- Tschechien, Präsidentschaftswahlen am 13. und 14. Januar 2023
- Schweiz, Parlamentswahl am 22. Januar 2023 sowie Volksabstimmungen im Sommer und Herbst 2023
- Zypern, Präsidentschaftswahlen am 5. Februar 2023
- Estland, Wahl zum Parlament im Frühjahr 2023
- Finnland, Parlamentswahl am 2. April 2023
- Griechenland, Parlamentswahl 6. August 2023
- Polen, Parlamentswahl im Herbst 2023
- Luxemburg, Kammerwahlen im Herbst 2023
- Ukraine, Parlamentswahlen am 29. Oktober 2023
- Spanien, Parlaments- und Senatswahlen 10. Dezember 2023
2023: Wahlen in Deutschland – erste Online-Wahl bei der Sozialwahl & Wahlwiederholung in Berlin
Bei uns in Deutschland stehen in 2023 Wahlen zum Landtag an: In Bremen, Bayern und Hessen können Bürger:innen darüber entscheiden, wie die neue Zusammensetzung in ihrem Landtag künftig aussehen soll.
In Bremerhaven und Schleswig-Holstein gibt es zudem am 14. Mai Kommunalwahlen und in Bayern im Herbst Bezirkswahlen.
Direkt zu Beginn des Jahres werden die Blicke jedoch nach Berlin gehen: Hier wird am 12. Februar die Wahl zum Abgeordnetenhaus von 2021 wiederholt. Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hatte die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und Bezirksverordnetenversammlung von September 2021 für ungültig erklärt, da es hierbei zu etlichen Pannen wie fehlenden Stimmzetteln, langen oder zeitweise geschlossenen Wahllokalen und zu wenig vorhandenen Wahlurnen kam. Die ebenfalls 2021 stattgefundene Wahl zum Bundestag in Berlin, wird mit großer Wahrscheinlichkeit ebenfalls wiederholt, hierüber muss jedoch noch geurteilt werden.
Peter Weiß, Bundeswahlbeauftragter Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS)
Eine weitere sehr interessante Wahl 2023 wird die Sozialwahl am 31. Mai. Bei ihr stimmen Versicherte und Arbeitgeber über die Selbstverwaltungsorgane der Kranken-, Renten- und Unfallversicherungen ab. Erstmals wird parallel zur erprobten Briefwahl diesmal auch eine Online-Wahl angeboten. Dieses Modell-Projekt, welches von Peter Weiß, dem Bundeswahlbeauftragten für Sozialversicherungswahlen gemeinsam mit seiner Stellvertreterin vorbereitet wird, könnte wegweisend für die Digitalisierung von Wahlen auf kommunaler, Landes- oder Bundesebene sein und Grundlage und Erfahrungswert sein.
- Berlin, Wahl zum Abgeordnetenhaus und der Bezirksverordnetenversammlung am 12. Februar 2023, Wiederholung von 2021
- Bremen, Wahl zur Bürgerschaft und Kommunalwahl in Bremerhaven am 14. Mai 2023
- Schleswig-Holstein, Kommunalwahl am 14. Mai 2023
- Sozialwahl, erster Modellversuch einer Online-Wahl am 31. Mai 2023
- Bayern, Landtagswahl am 8. Oktober sowie Bezirkswahl im Herbst 2023
- Hessen, Landtagswahl am 8. Oktober 2023
Welche Events rund um Digitalisierung und Wahlen 2023 gibt es?
Wer sich zum Thema Digitalisierung und Wahlen in 2023 informieren möchte, kommt bei den anstehenden Veranstaltungen definitiv auf seine Kosten:
Bereits am 9. Februar findet in München der Zukunftskongress Bayern statt. Ausgehend vom bayrischen Digitalgesetz erwarten Sie spannende Vorträge und Keynotes sowie Workshops zum Thema digitale Verwaltung in Staat und Kommunen.
Am 25. und 26. April wird in Berlin der Fachkongress „Digitaler Staat“ veranstaltet, welcher seit zwanzig Jahren vom Behörden Spiegel organisiert wird. Ähnlich wie auch beim Zukunftskongress Bayern geht es beim Fachkongress um die digitale Transformation der Verwaltung auf Landes-, kommunaler und Bundesebene, mit dem Ziel Lösungen zu finden.
Im Sommer ist dann noch die Baden-Württemberg 4.0, welche die Entwicklungen der Digitalisierungsstrategie „digital“ der Landesregierung Baden-Württembergs begleitet.
Auch wir planen für Sie in 2023 wieder POLYAS-Events wie spannende Online-Kurse und Webinare.
Informieren Sie sich über unsere Veranstaltungen auf unserer Website >
- Zukunftskongress Bayern, 9. Februar 2023
- Digitaler Staat, Berlin, 25./26. April 2023
- Baden-Württemberg 4.0, Stuttgart, 29. Juni 2023
Ausblick auf 2024
Vor den Wahlen 2023 ist nach den Wahlen in 2023: Aus diesem Grund möchten wir heute auch noch einen kurzen Blick voraus auf die Highlights im kommenden Jahr werfen:
Im Frühjahr 2024 dürfen die EU-Bürger:innen Abgeordnete ins Europäischen Parlament wählen. Außerdem finden die Präsidentschaftswahlen in den USA statt, bei welchen viele mit einer erneuten Kandidatur von Donald Trump für die Republikaner rechnen.
Das Jahr 2024 dürfte somit ebenso spannend werden wie die Wahlen in 2023.