Welche Wahlen werden im kommenden Jahr besonders spannend und richtungsweisend? Das Wahljahr 2018 stand in Sachen Überraschungen dem Superwahljahr 2017 in Nichts nach. POLYAS blickt gespannt auf den Wahlkalender für 2019.
Parlamentswahlen 2019
Der 26. Mai 2018 wird ein Superwahlsonntag
Mit besonderer Spannung können die EU-Staaten im kommenden Wahljahr wohl die Wahl zum 9. Europäischen Parlament erwarten. Am 22. Mai 2018 beschloss der EU-Rat den Wahlzeitraum vom 23. – 26. Mai 2019. In Deutschland findet die Stimmabgabe am 26. Mai statt. Wie auch im Jahr 2014 werden 96 deutsche Europa-Abgeordnete ins europäische Parlament einziehen. Doch der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU reißt eine Lücke ins Europaparlament. Der Zeitpunkt des Abschieds rückt immer näher und die Abstimmung über das Brexit-Abkommen wurde auf Januar verschoben. Wie wird das Brexit-Drama enden? Kann der Abschied des Vereinigten Königreichs noch ordentlich organisiert werden und wann kommt die volle Härte des Trennungsschmerzes auf politischer, militärischer und wirtschaftlicher Ebene zum Tragen?
Von ursprünglich 751 Sitzen im EU-Parlament sollen im kommenden Jahr nur 705 Sitze besetzt werden. Laut der INSA-Meinungstrend-Spezial-Umfrage zur Europawahl 2019 Müssen SPD und CDU mit größeren Einbußen im Vergleich zu 2014 rechnen. Alle anderen Parteien könnten eher profitieren.
Superwahlsonntag am 26. Mai 2019 in Belgien
So wie auch schon im Jahr 2014 bekommt Belgien am 26. Mai 2019 einen Super-Wahlsonntag: Die Belgier geben nicht nur ihre Stimme fürs EU-Parlament ab, sondern wählen auch ein neues föderales Parlament, das Regionalparlament und das DG-Parlament (Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft).
Zitterpartie um den Friedensprozess mit den Tamilen
Die Parlamentswahlen in Sri Lanka werden einen Einfluss auf den mühsamen Friedensprozess mit der tamilischen Minderheit haben. Der seit Ende Oktober andauernde Machtkampf in Sri Lanka und die daraus resultierende politische Krise war ein schwerer Schlag für den Inselstaat. Ursache der Staatskrise waren die jüngsten Entscheidungen des Staatspräsidenten Maithripala Sirisena: Die überraschende Absetzung des Premierministers Ranil Wickremesinghe und die Neubesetzung des Amtes durch den umstrittenen Mahinda Rajapaksa, der für sein hartes Vorgehen gegen die Tamilen bekannt ist, sowie die Auflösung des Parlamentes am 9.11.2018. Werden die Wiedereinsetzung des alten Premierministers Ranil Wickremesinghe und der Ausgang der Parlamentswahlen endlich Stabilität in den Friedensprozess bringen?
Steht Europa ein Polexit bevor?
Die anstehende Parlamentswahl in Polen wird zeigen, ob die EU-kritische PiS, die derzeit die stärkste Partei Polens ist, erneut gewinnt. Wird aus der Spekulation um einen Polexit dann Ernst?
Wie wird sich die Republik Moldau orientieren?
Auch die Parlamentswahl in der Republik Moldau wird spannend. Der Staat befindet sich an einem Scheideweg: Werden pro-europäische oder pro-russische Kräfte über die Frage nach wahrhaftiger Demokratie im Land entscheiden?
Weitere Parlamentswahlen finden 2019 in Dänemark, Guinea, Thailand, Finnland und der Schweiz statt.
Präsidentschaftswahlen 2019
Superwahljahr 2019 für die Ukraine
Der Ukraine steht mit der Präsidentschaftswahl im März und der Parlamentswahl im Oktober ein chancenreiches Wahljahr bevor. Beide Wahlen werden einen erheblichen Einfluss auf die landesweiten Kommunalwahlen im Jahr 2020 haben. Am 31. März 2019 wird in der Ukraine zum zweiten Mal nach dem Euromaidan ein Präsident gewählt. Welchen Einfluss wird die von Petro Poroschenko veranlasste Ausrufung des Kriegsrechts auf seinen Wahlkampf haben? Wird er sich 2019 gegen eine Rekordzahl an Kandidaten vor allem gegen die aussichtsreichste Kandidatin Julia Tymoschenko durchsetzen und seine zweite Amtszeit antreten? Spannend für die Wahl ist die Frage, ob Poroschenko und Tymoschenko entschieden genug gegen die Korruption im Land vorgehen würden.
Richtungweisende Wahlen in El Salvador
Auch in El Salvador wird im kommenden Wahljahr zur Urne für die Präsidentschaftswahl gebeten. Das Tauziehen der letzten zwei Jahrzehnte zwischen der linken FMLN und der rechten ARENA-Partei ging Hand in Hand mit einem kontinuierlichen Stimmenverlust der FMLN seit ihrer Präsidentschaft im Jahre 2009. Muss Salvador Sánchez Cerén (FMLN) 2019 den Staffelstab an die ARENA-Partei übergeben?
Am 16. Februar 2019 wird sich Nigerias Präsident Muhammadu Buhari – trotz gesundheitlicher Probleme – erneut zur Wahl stellen. Am selben Tag findet auch die Parlamentswahl statt. Auch im Senegal und in Namibia sowie in Litauen stehen 2019 Präsidentschaftswahlen an.
Landtagswahlen 2019
Wie wird Sachsen wählen?
Am 01. September 2019 wird in Sachsen und Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. In Thüringen stehen am 27. Oktober 2019 Landtagswahlen an. Eine Frage, die viele seit Längerem beschäftigt, betrifft Sachsen: Wird die AfD zur stärksten Kraft? Laut der jüngsten INSA-Wahlumfrage zur Landtagswahl in Sachsen vom 23.11.2018 liegt die CDU mit 29 Prozent vorn, dicht gefolgt von der AfD mit 24 Prozent aller Stimmen. Die Linke erhielt 17 Prozent. Im Vergleich zum Wahlergebnis der letzten Landtagswahl in Sachsen 2014 hat die AfD in dieser Umfrage 14,3 Prozent hinzugewonnen und die CDU 10,4 Prozent verloren. Auch im Vergleich mit der letzten Sonntagsfrage zur sächsischen Landtagswahl vom 12.06.2018 hat die AfD Prozentpunkte gewonnen, während die CDU Wählerstimmen verloren hat.
Kommunalwahlen 2019
Der 26. Mai 2019 wird auch in Deutschland ein Superwahlsonntag, denn viele Wahlberechtigte geben nicht nur ihre Stimme für das Europaparlament ab. Am selbem Tag finden auch Kommunalwahlen in acht Bundesländern statt.
Kommunalwahl in der Türkei
Die Kommunalwahlen in der Türkei im März 2019 werden kein Stimmungstest für eine Präsidentschaftswahl. Nachdem der Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen, die erst im November 2019 stattfinden sollten, auf den 24. Juni 2018 vorverlegte, liegt laut einer ORC-Umfrage zu den bevorstehenden Kommunalwahlen die AKP deutlich vorn.