Bereits am 9. April wurde in Israel zur Wahl eines neuen Parlaments aufgerufen. Die 21. Knesset wurde gewählt, die Likud-Partei wurde stärkste Kraft und der amtierende Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wurde mit der Regierungsbildung beauftragt. Eine Mehrheit für eine Regierungskoalition kam allerdings nicht zustande. Diesen Fall gab es so noch nicht in der Geschichte Israels. Am 17. April kam es daher erneut zur Parlamentswahl in Israel. POLYAS berichtet in den #WahlNews drüber.
22. Knesset gewählt
6,4 Millionen Wahlberechtigte wurden gestern zur Wahlurne gebeten, um zum zweiten Mal innerhalb eines halben Jahres über die 120 Mitglieder der 22. Knesset abzustimmen. Die Wahlbeteiligung war um 1,5 Prozentpunkte höher als noch im April. Gestern Abend um 21:00 Uhr lag sie bei 69,4 Prozent.
Lesen Sie hier, wie die Wahlen im April ausgegangen sind.
Bereits in den Umfragen zur zweiten Parlamentswahl in Israel in diesem Jahr lagen Benny Gantz und seine Blau-Weiß-Partei gleichauf mit der Likud-Partei des Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Diese Pattsituation zwischen beiden Parteien schlägt sich laut Medienberichten nach der Auszählung von über 90 Prozent der Stimmen auch im Wahlergebnis wieder. Beide Parteien kämen demnach auf 32 Sitze im Parlament.
Koalitionsdebakel nach erster diesjähriger Parlamentswahl in Israel
Während Netanjahu eine rechts-religiöse Koalition anstrebe, wie er im Wahlkampf betonte, will sich Gantz nur auf eine große Koalition ohne Netanjahu einlassen. Grund seien die Korruptionsvorwürfe gegen Netanjahu. Dieser bräuchte zusammen mit seinen Koalitionspartnern 61 Mandate für eine Mehrheit in der Knesset. Dies scheint laut Medienberichten nach dem derzeitigen Stand der Auszählung nicht der Fall zu sein. Netanjahu droht nach einer Anhörung im Oktober 2018 zunächst eine Anklage wegen Korruption.
Auch Lieberman will nur ohne Netanjahu koalieren
Die Regierungsbildung im April scheiterte, weil Avigdor Lieberman mit seiner Partei Israel Beitenu keine Koalition mit Netanjahu an der Spitze bilden wollte. Lieberman kann sich auch bei der zweiten Parlamentswahl in Israel durchaus eine große Koalition mit dem Likud und der Blau-Weiß-Partei vorstellen, jedoch nur ohne Netanjahu als Ministerpräsidenten.
Wahlergebnis lässt auf sich warten
Erst eine Woche nach dem Wahlende soll das Ergebnis öffentlich bekannt gegeben werden. Bis dahin muss Präsident Reuven Rivlin entscheiden, wem er den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Danach bleiben dem jeweiligen Fraktionsvorsitzenden vier Wochen für die Regierungsbildung. Eine neue Regierung dürfte demnach erst gegen Ende Oktober zu erwarten sein.