US-Präsident Barack Obama hat sich kürzlich in einem Interview für die Einführung von Online-Wahlen ausgesprochen. Auch in Deutschland plädieren immer wieder Politiker für die Stimmabgabe über das Internet. In diesem Artikel geben wir Ihnen einen kleinen Überblick über die politische Diskussion.
Obama: Online Voting hat hohe Priorität
Im Interview mit dem Tech-Business-Magazin „Fast Company“ sagte Obama kürzlich, dass die Entwicklung und Einführung von Online-Voting absolute Priorität haben müsse. Technologien sollen seiner Meinung nach dabei helfen, die Politik zu gestalten und die Möglichkeit der Stimmabgabe zu erleichtern. Regierungen müssten sich fragen, wie neue Technologien das „Erlebnis Demokratie“ verbessern können.
„And I think the opportunities for us to think about how tech can empower citizens and make them feel ownership for their government is really important.“
(Barak Obama)
Wählen per Mausklick wird kommen
Auch in Deutschland sprechen sich immer wieder Politiker für die Möglichkeit von Online-Wahlen aus. Bereits 2013 hat beispielsweise Torsten Albig (SPD) die Einführung von Online-Wahlen für Kommunalwahlen In Schleswig-Holstein angeregt. Im Süden der Republik plante der bayerische Staatsminister Markus Söder Anfang vergangenen Jahres, Online-Wahlen in Bayern einzuführen. Ebenfalls im vergangenen Jahr sagte auch der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion im Spiegel-Online-Interview:
„Wählen per Mausklick wird kommen“ (Thomas Oppermann)
Aktuell beraten die Generalsekretäre aller großen Parteien im Bundestag darüber, wie der sinkenden Wahlbeteiligung entgegen gewirkt werden kann. Auf dem Programm stehen dabei die vier großen Themenkomplexe „Wahlbeteiligung“, „Wahlrecht“, „Partizipation“ und „Politische Kultur“. Im Zusammenhang mit der sinkenden Wahlbeteiligung hat die FDP-Generalsekretärin Simone Beer auch hier bereits für Online-Wahlen plädiert.
Bewegung in Großbritannien
Ein Blick auf die britische Inseln zeigt, dass die Diskussion um die Online-Stimmabgabe in anderen großen europäischen Demokratien bereits weiter fortgeschritten ist: In Umfragen zeigt sich regelmäßig, dass sich die Briten Online-Wahlen wünschen und selbst David Cameron sagte, er habe keine Einwände gegen die Einführung von Online-Wahlen. Der britische Labour-Abgeordnete und Kandidat für das Bürgermeisteramt von London, Sadiq Khan, plädierte im Juli dieses Jahres auf Twitter sogar ganz konkret für die Einführung von Online-Wahlen in Großbritannien:
„It’s time we looked introducing online voting. Poll shows many Londoners are in favour.“
(Sadiq Khan)
Studien-Papier zeigt Zahlen und Fakten
Interessante nationale und internationale Fakten und Informationen zu Online-Wahlen finden Sie auch in unserem Studien-Papier „Vorteile von Online-Wahlen“.
Bildquelle: Flickr/jamesomelly (CC BY 2.0-Lizenz)