Internationaler Tag der Demokratie: Internet schafft mehr Partizipation und Inklusion
Einen Tag für die Demokratie! Das war die ursprüngliche Idee der Vereinten Nationen, als sie den Internationalen Tag der Demokratie 2007 ins Leben riefen. Jedes Jahr am 15.September gilt es, den Stand der Demokratie in allen Teilen der Welt unter die Lupe zu nehmen.
Dieses Jahr wird der Internationale Tag der Demokratie unter das Motto „Raum für die Zivilgesellschaft“ gestellt. Denn ohne eine gesunde Beziehung zwischen Staat und Bürger bekommt die demokratische Idee Risse. Deswegen profitiert die gesamte Gesellschaft von der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an politischen Entscheidungsprozessen. So kann geschaffener Raum für die Zivilgesellschaft eine gesunde Demokratie fördern:
Das Rezept für verschnupfte Demokratien:
- Durch die Partizipation können bessere Beziehungen aufgebaut und gepflegt werden.
- Bürgerinnen und Bürger fühlen sich ernst genommen und wertgeschätzt und die Politik erfährt mehr Unterstützung bei umstrittenen Entscheidungen.
- Durch die Beteiligung der Zivilgesellschaft entstehen Lerneffekte und ein großer Wissenszuwachs.
Studie: Großes Interesse an Online-Partizipation
Das Spektrum an politischen Partizipationsformen hat sich in den vergangenen Jahren stark vergrößert. Inzwischen existieren zahlreiche onlinebasierte Verfahren, wie Online-Petitionen, Abstimmungen über politische Sachverhalte, das Verfassen politischer Beiträge oder der direkte Kontakt zu Politikern über soziale Medien.
Nicht nur politisches ‚Zwitschern’ ist angesagt, sondern auch Online-Partizipation liegt im Trend, wie eine Studie des Alexander von Humboldt Institutes für Internet und Gesellschaft aus dem Jahr 2014 ermittelt hat. In der Studie stellte sich heraus, dass bereits 94 Prozent der Befragten mindestens eine Online-Partizipationsform kennen und sich 45 Prozent auch bereits mindestens einmal aktiv online beteiligt haben. Die 18- bis 34-Jährigen waren dabei die aktivste Altersgruppe.
Im Internet ist also genau diejenige Altersgruppe am aktivsten, die bei konventionellen Wahlen die geringste Wahlbeteiligung aufweist. Dies bestätigen weitere Umfrage-Ergebnisse, wonach die Einführung der Online-Stimmabgabe gerade in den jungen Wählerschichten zu einer Steigerung der Wahlbeteiligung führen würde.
Inklusion: Internet bindet behinderte Menschen stärker ein
Menschen mit Behinderungen profitieren besonders stark von Online-Partizipationsmöglichkeiten. Für mobilitätseingeschränkte Menschen ist es beispielsweise sehr schwer, teilweise ohne Hilfe sogar unmöglich, ein Wahllokal aufzusuchen und darüber hinaus ein behindertengerechtes Wahllokal zu finden, wie Recherchen der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) ergeben haben. Die Online-Stimmabgabe ist dagegen sogar mit dem Tablet-PC oder Smartphone vom Krankenbett aus möglich.
„Civil society is the oxygen of democracy. Civil society acts as a catalyst for social progress and economic growth. It plays a critical role in keeping Government accountable, and helps represent the diverse interests of the population, including its most vulnerable groups.“
UN-Generalsekretär Ban Ki-moon
Mit Online-Wahlen können sich also auch behinderte Menschen an Wahlen beteiligen, und darüber hinaus auch alle Personen, die am Wahltag auf Reisen sind oder stationär im Krankenhaus behandelt werden. Damit erreicht die digitale Demokratie im Internet, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger beteiligen können, egal wo sie sich aufhalten. Denn bei Online-Wahlen muss nicht der Wähler zu Wahl gehen, sondern die Wahl kommt zum Wähler.