Bis zur Bundestagswahl dauert es nur noch rund einen Monat. Gewählt wird wie eh und je an der Urne. Ist das noch zeitgemäß? Auch das ZDF hat diese Frage kürzlich aufgeworfen. Wir fassen daher noch einmal alle Vor- und Nachteile der Online-Wahl zusammen.
Wahlbeteiligung mit der Online-Wahl steigern
POLYAS hat inzwischen jahrelange Erfahrung mit der Online-Wahl und bietet digitale Wahlen für Vereine, Unternehmen, Kirchen, Genossenschaften und Jugendparamente an – um nur einige zu nennen. Auch die Verwertungsgesellschaft GEMA hat bereits mit POLYAS gewählt. POLYAS steht damit in Deutschland weitgehend allein – und wird vom „heute journal“ daher auch als „Vorreiter bei Online-Wahlen“ bezeichnet.
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Was also spricht aus unserer Erfahrung dafür, die Bundestagswahl online durchzuführen? Einer der größten Vorteile ist sicherlich der, dass die Wahlbeteiligung gesteigert werden könnte. Die Bundestagswahl ist die wichtigste Wahl Deutschlands; jede hinzugewonnene Stimme ist ein Erfolg für die Demokratie. Bundesweit werden nun wieder Kampagnen gefahren, um die Bevölkerung zur Stimmabgabe zu bewegen. Die Online-Wahl ist zwar keine Garantie für die Steigerung der Wahlbeteiligung. Aber zumindest jene Wähler, die eigentlich wählen wollten, aber am Tag der Bundestagswahl verhindert sind, können ihr Wahlrecht online wahrnehmen.
Vorteile der digitalen Bundestagswahl
Außerdem kommt man mit einer Online-Wahl gerade jungen Menschen entgegen. Von der jungen Generation heißt es häufig, sie interessiere sich nicht mehr für Politik, sondern verbringe ihre Freizeit im Internet. Warum also verbindet man nicht das Angenehme mit dem Nützlichen und bietet jungen, online-affinen Menschen die Gelegenheit, bei der Bundestagswahl auf elektronischem Weg abzustimmen? Auch der vom „heute journal“ befragte Politikwissenschaftler Stefan Marschall ist der Ansicht, dass Menschen bis zu einem Alter von 35 Jahren bei der Bundestagswahl verstärkt online wählen würden, wenn sie es könnten.
Doch das sind längst nicht alle Vorteile der Online-Wahl. Hier noch einige weitere:
- Die Online-Wahl ist günstiger, denn wer online wählt, muss nicht auf die teure Briefwahl zurückgreifen, sodass Steuergelder gespart werden können.
- Die Wähler sind bei der Online-Wahl flexibler als bei der Urnenwahl. Sie können ihre Stimme – ähnlich wie bei der Briefwahl – schon vor dem Wahltag abgeben. Außerdem können sie an jedem Ort mit Internetzugang wählen, selbst außerhalb von Deutschland.
- Durch die Online-Wahl wird nicht zuletzt die Inklusion voran gebracht. So können sich etwa gehbehinderte Menschen den Weg zur Urne sparen und einfach online abstimmen.
- Estland hat die digitale Parlamentswahl bereits erprobt. 2015 gaben mehr als 30 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme online ab.
Gegenargumente und Ausblick
Als Nachteil wird vor allem die Manipulationsgefahr der Online-Wahl genannt. Wie wahrscheinlich wäre ein Hackerangriff bei einer digitalen Bundestagswahl? POLYAS jedenfalls schützt sich gegen solche Angriffe, indem es sich mit höchsten Sicherheitsstandards wappnet. Diese wurden sogar vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik zertifiziert.
Rechtlich gesehen ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2009 entscheidend. Damals verbot das Gericht die Verwendung von Wahlautomaten bei der Bundestagswahl. Die Begründung: Wahlen müssten für alle Wähler nachvollziehbar sein, dass sei bei den Automaten nicht gegeben. Allerdings sind Wahlcomputer nicht gleich Online-Wahl. Für die Zukunft bleibt die Aufgabe, weiter an der Sicherheit von Online-Wahlen zu arbeiten.
