Jan Voigt im Interview zum Online-Mitgliederentscheid der FDP SH

Die FDP in Schleswig-Holstein war neben den Grünen Schleswig-Holstein und den Liberalen in NRW der erste Landesverband, der seine Mitglieder in einer Online-Wahl zur Koalition abstimmen ließ. Im Fall der FDP SH ging es um die Zusammenarbeit mit der CDU und den Grünen für die Bildung der Landesregierung in Schleswig-Holstein. Polyas hat mit Jan Voigt, dem Landesgeschäftsführer der Liberalen Schleswig-Holstein, darüber gesprochen.

Sie haben erstmalig einen Mitgliederentscheid online durchgeführt. Warum haben sie sich im Landesverband für eine Online-Wahl entschieden?

Wir haben uns für die Online-Abstimmung entschieden, da wir einerseits eine effiziente Möglichkeit der Mitgliederbefragung nutzen wollten. Anderseits setzen sich die Freien Demokraten auch für die Digitalisierung ein. Sie spielt auch im kürzlich geschlossenen Koalitionsvertrag eine wesentliche Rolle.

Wie haben die Mitglieder der FDP SH die Entscheidung aufgefasst?

Unsere Mitglieder haben die Entscheidung die Mitgliederbefragung online durchzuführen durchweg positiv aufgefasst.

Gab es Gegner dieses Verfahrens? Was waren deren Gründe?

Keine, die ihre Kritik an dem Verfahren offen geäußert hätten und uns somit bekannt sind.

Wie wurden die Mitglieder über die Online-Abstimmung informiert? Ihre Altersstruktur ist ja recht durchmischt…

In mehreren Ankündigungsmails haben wir auf die Onlinebefragung aufmerksam gemacht und hingewiesen. Die Kreis- und Ortsverbände haben über unterschiedliche Informationskanäle ihrerseits auch über die Onlinebefragung informiert. Die Einladung zur Abstimmung erfolgte dann per Mail an die Mitglieder, die für uns per Email erreichbar sind. Parallel wurden die Mitglieder, bei denen uns keine EMail-Adresse vorliegt per Briefpost eingeladen.

Wie sah die Wahlbeteiligung aus? Sind sie zufrieden?

Mit einer Wahlbeteiligung von 48% waren wir zufrieden. Lediglich die Mitglieder, die per Briefpost eingeladen wurden, haben, wegen des Medienbruchs, weniger an der Befragung teilgenommen, als die per Mail erreichbaren Mitglieder. Hier hätten wir uns eine höhere Wahlbeteiligung gewünscht.

Konnten Sie einen Eindruck davon gewinnen, wie andere Parteien bzw. Landesverbände auf dieses Verfahren geblickt haben?

Die Grünen Schleswig-Holstein haben ihre Mitgliederbefragung ebenfalls über das Online-System durchgeführt.

Würden Sie einen Mitgliederentscheid wieder online durchführen?

Ja!

Wie steht ihr Landesverband dazu vielleicht irgendwann einmal Landtags – und Bundestagswahlen, neben Wahlkabine und Briefwahl, zusätzlich auch online stattfinden zu lassen?

Ein unkomplizierter Staat nutzt alle Möglichkeiten, die sich durch die Digitalisierung bieten, um für seine Bürger schneller, anwendungsfreundlicher und günstiger zu werden. Insofern sind auch irgendwann Parlamentswahlen online denkbar, sofern die notwendige Sicherheit und der Datenschutz gewährleistet ist.

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