Alles über das Wahlrecht für Gefangene und Blinde

Viele Jahre haben Bürger auf der ganzen Welt für das Wahlrecht gekämpft – und tun es immer noch. Das Wahlrecht ist eines der höchsten Güter einer Demokratie. Ein Gut, das viele Bürger als selbstverständlich ansehen. Deswegen gibt es in einigen Ländern eine Wahlpflicht, in anderen wird sie diskutiert.

Wie in der Schweiz, die einerseits für ihre Volksabstimmungen bewundert wird, andererseits unter einer niedrigen Wahlbeteiligung leidet. Diese ist so gering, dass immer wieder Stimmen laut werden, die eine Wahlpflicht fordern. Doch sollte aus einem Recht eine Pflicht werden? Ist sowas wirklich demokratisch?

Diese Fragen wollen wir in unserer neuen Serie versuchen zu beantworten.

Warum über die Wahlpflicht überhaupt diskutiert wird

Doch zunächst muss es eine Definition geben: Was bedeutet eine Wahlpflicht eigentlich?

Eine Wahlpflicht verpflichtet alle Wahlberechtigten zur Stimmabgabe bei der Wahl. Wer dieser Pflicht nicht nachkommt, kann bestraft werden. Wie diese Strafen aussehen, unterscheidet sich je Land.

So gibt es Staaten, in der die Wahlpflicht eher symbolischer Natur ist. Dagegen gibt es auch Staaten, in denen die wiederholte Nicht-Wahl bestraft wird. In der Türkei droht eine Geldstrafe, in Bolivien eine Kontensperrung und in Australien kann es auch zu einer Gefängnisstrafe kommen.

Etwa 30 Staaten auf der Welt haben die Wahlpflicht bereits eingeführt, in anderen werden sie diskutiert. Von Befürwortern der Wahlpflicht wird auf die Möglichkeit der Steigerung der Wahlbeteiligung hingewiesen. Damit treffen sie einen empfindlichen Punkt, häufig leiden Wahlen unter einer verschwindend geringen Wahlbeteiligung, was auch zu einem Legitimationsproblem werden kann.

Gegner der Wahlpflicht dagegen verweisen darauf, dass eine Wahlpflicht ein Eingriff in die Persönlichkeitsrechte des einzelnen Bürgers darstellt. Auch eine Nicht-Wahl ist ein politisches Statement, das mit einer Wahlpflicht verhindert wird.

Diese beiden Positionen stehen sich unversöhnlich gegenüber. In unserer neuen Serie über die Wahlpflicht haben wir es uns vorgenommen, das Thema genau zu analysieren. Wir stellen die Pro- und Contra-Argumente vor und werfen einen Blick auf die Länder mit Wahlpflicht.

Wenn Sie sich genauer informieren wollen, lesen Sie den Artikel in unserem Wahllexikon. 

About Laila Oudray

Um die Welt zu gestalten und zu verbessern, benötigt man Informationen. Ich habe es mir zur Aufgabe gemacht, diese Informationen zu recherchieren und hoffentlich unterhaltsam aufzubereiten. Wenn ich nicht gerade das World Wide Web für die interessantesten Themen durchforste, lebe ich meine musikalische Seite aus und singe (wie man mir sagt, auch gar nicht so schlecht). Seit April arbeite ich bei Polyas. Hier bin ich für die Pressearbeit zuständig und schreibe Blogartikel.

Category

Wahlbeteiligung

Tags

, ,