Bedrohen Nichtwähler die Demokratie?
Es herrscht keine Wahlpflicht in Deutschland. Ob jemand das Recht zur Stimmabgabe wahrnimmt, ist ihm selbst überlassen. Und doch wird auf Nichtwähler ein medialer Fokus gelegt. Bei Wahlen berichten Zeitungen noch während des Wahltages über die Wahlbeteiligung. Tage vorher finden sich in den sozialen Medien die Aufforderungen zur Wahl zu gehen.
Nichtwähler stehen nicht nur im medialen Fokus, sondern auch im politischen. Parteien sehen es auch als ihre Aufgabe an, jene zur Stimmabgabe zu motivieren – im besten Fall für ihre Partei.
Doch warum wird darauf Wert gelegt? Natürlich sind Nichtwähler auch eine Möglichkeit neue Anhänger zu generieren, aber warum interessieren sich auch Künstler und Aktivisten für diese Gruppe?
Nichtwähler: Wer nicht wählt, wählt rechts, oder?
Lange zirkulierte der Spruch „Wer nicht wählt, wählt rechts“. Damit ist gemeint, dass Anhänger extremistischer Parteien eher Stammwähler sind und durch eine niedrige Wahlbeteiligung diese Parteien zu mehr Sitzen kommen.
Dies stimmt nur zum Teil. Es kommt dabei auf die Motivation des Nichtwählers an. Wie wir in einem vorherigen Artikel unserer Reihe dargestellt haben, lassen sich drei Hauptgründe hinter der Verweigerung zur Stimmabgabe herausarbeiten: Resignation, Protest und Zufriedenheit.
Wenn jene, die aus Zufriedenheit nicht wählen gehen, zur Stimmabgabe motiviert werden können, dann können extreme Parteien verhindert werden.
Bei jenen, die aus Resignation oder Protest nicht wählen gehen, finden dagegen auch populistische Parteien neue Wähler, da sie diese genau ansprechen können. Dies zeigt die Wählerwanderung, beispielsweise bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern.
Bedrohen Nichtwähler die Demokratie?
Doch nicht nur die potentielle Wahl der Nichtwähler, macht vielen Aktivisten Sorgen. Eine Demokratie lebt von der Partizipation und der Legitimation des Volkes. Je weniger Menschen wählen, desto schwieriger wird die Legitmation einer Entscheidung.
Vor allem bei schwierigen Entscheidungen, könnte eine hohe Zahl von Nichtwählern für Unruhe sorgen. Dies wird als ein Signal der Unzufriedenheit mit dem System verstanden, das sich auch im weiteren Verlauf nicht einfach auflöst.
Es wird schwieriger von einer Repräsentation des Volkes zu reden, wenn dieses nicht gewählt hat. Das kann weitere Unzufriedenheit führen und die Legitimation einer gesamten Regierung untergraben.
