10.1.16: Immer wieder sonntags.
Wieder ist ein Sonntag rum und wieder entschied sich am traditionellen Wahltag die politische Aufstellung von Ländern und Städten weltweit.
#Brandenburg #MärkischBuchholz
Politisches Engagement bis zum Abwahlantrag – Politik-Verdrossenheit wird in der kleinsten Stadt Brandenburgs augenscheinlich anders gelebt, als in den anderen Teilen der Republik. Hier geht es über frustriertes Schulter-Zucken und die Stammtisch-Meckerei hinaus: Denn was den Anwohnern von Märkisch Buchholz politisch nicht passt, mündete nun in einem Abwahlantrag der amtierenden Bürgermeisterin Bianca Urban.
Mit Vollgas zur Abwahl
Stein des Anstoßes ist die geplante Erdgasförderung durch das Unternehmen Gas de France. Laut der Nachrichtensendung RBB aktuell wurden Meinungsumfragen zu diesem Thema von den Stadtverordneten nicht ausreichend berücksichtigt. Aus diesem Grund initiierte eine örtliche Bürgerinitiative den Abwahltermin der Bürgermeisterin Urban am vergangenen Sonntag. Das vorläufige Ergebnis fiel dagegen deutlich gegen die Antragsteller aus: Bei einer Wahlbeteiligung von 80 Prozent, wählten 60,7 Prozent der Märkisch Buchholzer gegen den Abwahlantrag.
#Berlin #Landesparlamentswahl
Bürgerämter versinken im Meldechaos und gefährden die rechtssichere Durchführung der Wahlen des Landesparlamentes in Berlin – Wartest du noch, oder wählst du schon? Diese Frage stellen sich bis zu 280.000 Berliner Bürger (Der Tagesspiegel) und die Fragestellung wird mit dem heranrückenden 18.September 2016 eine immer dringlichere. Werden diese Bürger ihr Wahlrecht zu diesem Zeitpunkt aktiv für die Landesparlaments-Wahlen nutzen können oder bleibt ihnen die Aufnahme in das Wählerverzeichnis bis dahin verwehrt?
Zur Lage: Die Meldeämter in Berlin platzen aus allen Nähten und können der Flut an Ummeldungen und Neu-Meldungen nicht mehr Herr werden (Deutschlandradio Kultur). Einen Termin zur Anmeldung eines Hauptwohnsitzes in der Hauptstadt zu bekommen, kann eine monatelange Wartezeit mit sich bringen.
Wie kommt der Wähler zum Verzeichnis?
Versucht der Bürger es auf spontanem Weg, findet er/sie sich in einer untröstlichen Warteschlange wieder. Erfolgt die Meldung jedoch nicht vor dem angesetzten Wahltermin, werden die Betroffenen nicht im Wählerverzeichnis registriert. Neu-Hinzugezogene bekämen so kein Stimmrecht für die anstehenden Berliner Wahlen des Landesparlamentes zugesprochen, Umgezogene dagegen erhielten eventuell das Wahlrecht für einen falschen Wahlbezirk.