Am kommenden Sonntag, dem 31. März, wählen die Ukrainer einen neuen Präsidenten, den zweiten nach dem Euromaidan. Im Oktober folgt dann die Parlamentswahl, die maßgeblich von der Präsidentschaftswahl beeinflusst wird. Zieht der berühmteste Komiker der Ukraine im Kampf um das Präsidentenamt bald an den einstigen Spitzenkandidaten vorbei?
Wahlsystem
Für eine Amtszeit von fünf Jahren wird der Präsident der Ukraine in direkter Wahl durch die ukrainische Bevölkerung gewählt. Bis zu zwei Amtszeiten darf ein Präsident in der Ukraine ausfüllen.
Das ukrainische Parlament „Werchowa Rada“ – Oberster Rat – ist das einzige gesetzgebende Organ im Einkammersystem der Ukraine. Seit dem 14. April 2016 ist Andrij Parubij Parlamentspräsident. Die Abgeordneten werden alle fünf Jahre durch die ukrainischen Staatsangehörigen durch freie, gleiche, allgemeine unmittelbare und geheime Wahlen bestimmt.
Wahlberechtigt sind alle ukrainischen Staatsbürger, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und in der Ukraine leben. Wer die Staatsbürgerschaft hat und im Ausland lebt, kann sich über die zuständige Behörde im Gastland als Wähler registrieren lassen. Der Präsident wird mit absoluter Mehrheit gewählt. Kann kein Kandidat die Wahl in der ersten Runde für sich entscheiden, kommt es zur Stichwahl. Diese ist voraussichtlich am 21. April.
Seit 2011 ist das Wahlsystem der Ukraine eine Mischform aus Verhältnis- und Mehrheitswahlsystem, dem sogenannten Grabenwahlsystem. Anders als beispielsweise bei einer personalisierten Verhältniswahl werden beim Grabenwahlsystem mehrere Wahlverfahren parallel angewandt.
Ähnlich wie beim deutschen System gibt es 225 Direktmandate und Listenkandidaten. Der wesentliche Unterschied besteht darin, dass die Sitzverteilungsverfahren völlig voneinander getrennt sind und Direktmandate nicht auf Listenmandate angerechnet werden, wodurch ein Graben zwischen den zwei Wegen ins Parlament entsteht.
Ein Teil der Sitze im Parlament wird nach dem Prinzip des Verhältniswahlrechts vergeben, wobei es so viele Abgeordnete wie Wahlkreise gibt und jeder Wahlkreis einen Abgeordneten wählt. Der andere Teil der Sitze wird in Einzelpersonenwahlkreisen vergeben, wobei pro Kandidat eine Stimme vergeben werden kann. Es werden nicht zwingend beide Stimmen abgegeben.
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Präsidentschaftswahl in der Ukraine – wird sich Poroschenko noch einmal durchsetzen?
Die zentralen Themen im diesjährigen Wahlkampf um das Präsidentenamt der Ukraine ist der seit 2014 andauernde Krieg im Donbas und der Kampf gegen Korruption und postsowjetische Machtstrukturen. Prorussische Kräfte setzen sich für die Abspaltung der von Russland proklamierten Republiken Donezk und Luhansk von der Ukraine ein. Die Kandidaten versprechen, den Krieg zu beenden, aber viele Ukrainer sind skeptisch.
Große Hoffnung setzen die Ukrainer bei der letzten Präsidentschaftswahl auf Petro Poroschenko, der versprach, den Krieg innerhalb von zwei Wochen zu stoppen.
Seit dem 7. Juni 2014 ist Poroschenko Präsident und es ist ihm bis heute nicht gelungen sein Versprechen einzuhalten, wofür er sich bereits entschuldigte. Doch dies ist nicht der einzige Grund für das allgemeine Misstrauen gegenüber dem Präsidenten: Julia Timoschenko, die selbst wegen Amtsmissbrauch eine mehrjährige Haftstrafe verbüßte, gab auf einer Pressekonferenz bekannt, dass die EU gegen Poroschenko wegen des Verdachts auf Korruption ermittle.
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Anders als ursprünglich angenommen ist nun ein ukrainischer Komiker Favorit für das Präsidentenamt in der Ukraine: Wolodymyr Selensky. Den Kampf um die Kandidatur wird Timoschenko daher nicht allein mit Gegner Poroschenko ausfechten. Letzterer liegt laut aktuellen Umfragen zusammen mit Timoschenko deutlich hinter dem Herausforderer Selensky, der als Politiker noch unerfahren ist. 34 Prozent der Wähler stimmen in Umfragen für ihn.
Wenn zwei sich streiten, freut sich der Dritte – auch in der Ukraine?
Kritiker bemängeln Selenskys mangelnde Erfahrung in der Politik, die in der schwierigen Lage der Ukraine besonders wichtig sei. Selensky hat seine neu gegründeten Partei nach jener populären Serie benannt, in der momentan selbst die Hauptrolle spielt: „Sluga noroda“ – Diener des Volkes. Darin verkörpert Selensky derzeit einen lang gehegten Wunschtraum vieler Ukrainer: einen Einzelkämpfer, der sich gegen die Korruption stellt und das Land gehörig umkrempelt.
Viele Ukrainer wünschen sich einen Wandel, denn wirtschaftlich geht es der Ukraine seit den Maidanprotesten deutlich schlechter. Gerade Selenskys Erfolg als Geschäftsmann, seine Auftritte als Komiker und seine Führungsqualitäten – zuletzt war er Manager von sechs TV-Kanälen und ist Leiter einer eigenen Produktionsfirma – sind interessante Aspekte für seinen Wahlkampf. Wie die Ukrainer entscheiden werden und ob sich die Entscheidung am Ende positiv auf die Beendigung des fünfjährigen Krieges und den Kampf gegen die Korruption auswirken wird, bleibt abzuwarten.
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