In Spanien und der Schweiz wurde abgestimmt

Immer wieder sonntags… Am Sonntag wurden die Schweizer wieder zu einer Volksabstimmung gebeten. Auch in Spanien wurde gewählt und zwar im Baskenland und in Galizien. Diese Wahlen haben den amtierenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy gestärkt. Vielleicht kann eine weitere Neuwahl in Spanien verhindert werden.

Die Geschehnisse im Überblick:

Schweiz: Bei der vorletzten Volksabstimmung in diesem Jahr wurde über die Befugnisse des Geheimdienstes, eine potentielle Rentenerhöhung und den ökologischen Umbau der Volkswirtschaft abgestimmt. Die Wahlbeteiligung lag bei bei etwa 42%.

Spanien: Die Regionalwahlen im Baskenland und in Galizien haben Mariano Rajoy von der konservativen Volkspartei (PP) den Rücken gestärkt. Er kann darauf hoffen, dass die deutlichen Verluste der Sozialisten in beiden Regionen Bewegung in die Regierungsbildung bringen und eine Neuwahl im Dezember verhindert werden kann.

Schweiz: Mehr Macht für den Geheimdienst und weniger Geld für Rentner

Die Schweizer haben wieder abgestimmt: Es hieß einmal Ja und zweimal Nein an diesem Sonntag.

65,5 % der Referendumsteilnehmer votierten laut dem offiziellen Endergebnis für ein neues Geheimdienstgesetz. Dieses erweitert die Befugnisse des Nachrichtendienstes, so dass dieser in Einzelfällen Telefonate abhören, Wohnungen verwanzen und Computer anzapfen kann. Verteidigungsminister Guy Parmelin begrüßt das Ergebnis. Das Gesetz wird am ersten September 2017 in Kraft treten.

Abgelehnt wurde dagegen eine Initiative der Grünen Partei. Damit sollte erreicht werden, dass die Schweiz bis 2050 auf langlebige Produkte setzt und Abfälle weitestgehend als Rohstoffe wiederverwendet. 63,6 % der Wahlbeteiligten sagten laut Endergebnis „Nein“ dazu.

59,4 % stimmten zudem gegen die Volksinitiative der Gewerkschaften. Diese sah vor, dass die gesetzlichen Renten um 10% erhöht werden.

Die Wahlbeteiligung lag bei 42%. Lesen Sie hier, wie Sie die Wahlbeteiligung steigern können.

Spanien: Kommt es jetzt zur Regierungsbildung?

Bei den Regionalwahlen in Spanien errangen die Konservativen um Rajoy einen Sieg. In ihrer Hochburg Galizien konnten sie die absolute Mehrheit verteidigen. Im Baskenland verloren sie lediglich ein Abgeordnetenmandat. Dagegen mussten die Sozialisten in beiden Regionen Verluste hinnehmen. Dabei verloren sie vor allem Stimmen an Podemos, die andere linke Partei.

Mit diesem Ergebnis könnte es zu einem Kurswechsel bei den Sozialisten kommen, dessen Chef, Pedro Sanchez, bisher alle Bemühungen Rajoys um eine Regierungsbildung blockiert. Vielleicht kommt es in den nächsten Wochen zu einer Einigung und die beinahe ein Jahr währende Pattsituation in Spanien wird gelöst.

About Laila Oudray

Um die Welt zu gestalten und zu verbessern, benötigt man Informationen. Ich habe es mir zur Aufgabe gemacht, diese Informationen zu recherchieren und hoffentlich unterhaltsam aufzubereiten. Wenn ich nicht gerade das World Wide Web für die interessantesten Themen durchforste, lebe ich meine musikalische Seite aus und singe (wie man mir sagt, auch gar nicht so schlecht). Seit April arbeite ich bei Polyas. Hier bin ich für die Pressearbeit zuständig und schreibe Blogartikel.

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Wahl News

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