So wird der tschechische Präsident gewählt
Die erste Wahl 2018 wird diesen Freitag und Samstag, den 12. und 13. Januar, in Tschechien stattfinden. Dort sind die Bürger aufgerufen, den Präsidenten zu wählen. Wie das Wahlsystem in Tschechien aussieht und welche Befugnisse der tschechische Präsident hat, lesen Sie im folgenden Beitrag.
Seit 2012 ein neues Wahlrecht in Tschechien
30 Tage vor Ablauf der Amtszeit des Amtinhabers muss die Präsidentschaftswahl stattfinden. Um zur Wahl zugelassen zu werden, müssen Kandidaten bis zum 66. Tag vor der Wahl Unterschriften von 50,000 Wahlberechtigten, 20 Mitgliedern des Abgeordnetenhauses oder zehn Senatoren vorlegen können. Außerdem dürfen sie nicht jünger als 40 Jahre alt sein. Neun Kandidaten stehen am 12. Januar zur Wahl – hauptsächlich parteiunabhängige Kandidaten. Keine der im tschechischen Parlament vertretenen Parteien hat einen eigenen Kandidaten aufgestellt. Miloš Zeman, der amtierende tschechische Präsident, hat sich entschlossen, wieder zur Wahl anzutreten. Seine Chancen auf eine Wiederwahl stehen gut.
Seit einer Verfassungsänderung 2012 wird der Präsident direkt vom Volk gewählt. Wenn im ersten Wahlgang kein Kandidat die absolute Mehrheit erreicht, findet zwei Wochen später eine Stichwahl statt. Diese würde in diesem Jahr am 26. und 27. Januar stattfinden.
Welche Befugnisse hat der tschechische Präsident?
Der Präsident ist fünf Jahre an der Macht und kann einmal wiedergewählt werden.
Sein Aufgabengebiet ist vielfältig:
- Er ernennt den Premierminister und andere Mitglieder der Regierung.
- Er kann die gesamte Regierung entlassen oder deren Rücktritt akzeptieren.
- Dass Parlament wird von ihm zu Sitzungen einberufen
- Außerdem ernennt er sowohl die Richter des Verfassungsgerichts als auch den Präsidenten des Obersten Kontrollamtes und die Mitglieder des Bankrates der Tschechischen Nationalbank.
- Darüber hinaus verfügt der Staatspräsident über das Begnadigungsrecht für verurteilte Straftäter.
Eine der wichtigsten Aufgaben liegt allerdings in der Repräsentation des Staates gegenüber anderen Ländern. In Zusammenarbeit mit dem Premierminister verhandelt und unterzeichnet der Staatspräsident internationale Verträge, womit er Einfluss auf die Außenpolitik hat. Deswegen wird die EU sicherlich die Präsidentschaftswahl in Tschechien genau beobachten.
Bereits 500 Kunden führen ihre Wahlen einfach und sicher online mit POLYAS durch. Testen Sie die Online-Wahl jetzt kostenfrei!
