Immer wieder sonntags… Dieser Sonntag war ein Tag der Referenden und der Überraschungen. So hat Viktor Orbán eine unerwartete Schlappe eingefahren. In Kolumbien hat die Bevölkerung mit knapper Mehrheit den historischen Friedensvertrag mit der FARC abgelehnt. In Estland ist am Montag ein neuer Staatsoberhaupt gewählt worden.
Die Geschehnisse im Überblick:
Ungarn: Es gab eine überraschende Wende beim Referendum in Ungarn. Viktor Orbán wollte die Bevölkerung über die Flüchtlingquoten in der EU abstimmen lassen. Es wurde mit einer überwätigenden Mehrheit für die Ablehnung dieser Quote gerechnet. Dazu kam es auch. Doch das Referendum hat das notwendige Quorum nicht erreicht und ist damit ungültig.
Kolumbien: Unerwartet haben die Kolumbianer gegen den Friedensvertrag der Regierung mit der Farc abgelehnt. Die Mehrheit war denkbar dünn. Es gab einen Vorsprung von gerade mal 60 000 Stimmen. Aber das Nein gilt, genau wie der bisherige Waffenstillstand.
Estland: Die diesjährige Wahl des Staatspräsidenten war ein langwieriger Prozess. Erst im sechsten Wahlgang konnte sich Kersti Kaljulaid durchsetzen. Damit ist sie die erste Staatspräsidentin von Estland.
Ungarn: Eine Schlappe für Orbán
Seit Monaten war sie angekündigt. Das Referendum über die Verteilungsquoten für Flüchtlinge in der EU. Niemand rechnete ernsthaft mit einer Annahme der Quote. 98% der abgegebenen Stimmen lehnten die Quote ab.
Es wäre ein Sieg für Orbán gewesen, wenn das Referendum gültig wäre. Doch das notwendige Quorum wurde nicht erreicht. Erfahren Sie mehr über die gesetzlichen Regelungen von Referenden.
50% Wahlbeteiligung wären notwendig gewesen, nur etwa 40% der Wahlberechtigten gaben eine gültige Stimmen ab. Die Opposition und andere Organisationen hatten im Vorfeld zum Boykott des Referendums aufgerufen. Ob diese Aufrufe der Grund für die geringe Wahlbeteiligung waren, ist unklar.
Es gab bereits erste Rücktrittforderungen an Orbán. Dieser will sich nicht verunsichern lassen. Obwohl das Quorum verfehlt wurde, will er dem Parlament eine Verfassungsänderung vorlegen.
Kolumbien: Ja zum Frieden, Nein zum Friedensvertrag
Völlig überraschend haben die Kolumbianer bei einem Referendum den Friedensvertrag der Regierung mit der Farc abgelehnt. Die Mehrheit war dabei denkbar dünn, gerade einmal 60.000 Stimmen. Das zeugt von der tiefen Zerissenheit in der kolumbianischen Gesellschaft. Jene Regionen, die am stärksten unter dem Krieg gelitten haben, haben mehrheitlich mit „Ja“ abgestimmt.
Den „Nein“-Fraktionen ging es vor allem um den Inhalt des Friedenvertrags. Viele aus diesem Lager wünschen sich zwar auch Frieden, aber auch mehr Härte gegenüber der Farc.
Wie es weiter gehen soll, steht noch nicht fest. Vier Jahre lang haben Vertreter beider Konfliktparteien am Friedensvertrag gearbeitet. Der komlumbianische Präsident Santos hatte im Vorfeld Neuverhandlungen eigentlich abgelehnt.
Zurzeit gilt weiterhin der Waffenstillstand zwischen Farc und der Regierung.
Eine Frau an der Spitze Estlands
Nach sechs Wahlgängen war es soweit. Ein Kandidat konnte sich durchsetzen und wurde zum Staatspräsidenten von Estland gewählt. Genauer gesagt: zur Staatspräsidentin. 81 der 98 beteiligenden Abgeordneten in Tallinn votierten für Kersti Kaljulaid. Die 46-Jährige ist bisher estnische Vertreterin beim Europäischen Rechnungshof.
Somit ist zum ersten Mal in der Geschichte Estlands eine Frau an der Spitze des Landes. Sie löst den bisherigen Präsidenten Toomas Hendrik Ilves ab, der nach zwei Amtszeiten nicht wieder kandidieren konnte.
