Interview zu Online-Betriebsratswahlen mit Olaf Dieckmann

Neun hessische Industrie- und Handelskammern (IHKs) haben ihre Vollversammlungen online gewählt. POLYAS hat mit Friedemann Götting gesprochen, stellvertretender Hauptgeschäftsführer der IHK Wiesbaden, der die Online-Wahlen für die IHKs koordiniert hat. Wichtigster Grund für die Online-Wahl: Die Mitglieder sollten ihre Stimme möglichst einfach abgeben können.

Herr Götting, Industrie- und Handelskammern sind demokratische Institutionen mit staatlichen Aufgaben. Was genau liegt alles in der Verantwortung der Kammern?

Unsere  Aufgaben kommen aus drei Säulen: Erstens beraten wir Unternehmen in allen Unternehmens-Fragen, zum Beispiel im Wirtschaftsrecht oder Exportfragen. Zweitens übernehmen wir hoheitliche Aufgaben, die uns vom Staat erteilt wurden. Dazu gehört in erster Linie die Berufsausbildung oder etwa das Führen eines Vermittlerregisters. Drittens vertreten wir die Interessen unserer Mitglieder. Alle fünf Jahre wählen die Mitglieder eine Vollversammlung, die wiederum das IHK-Präsidium wählt sowie den IHK-Hauptgeschäftsführer bestellt.

Neun der zehn IHKs in Hessen haben sich für die Online-Wahl entschieden. Was war der ausschlaggebende Grund für die digitale Wahl?

Die Industrie- und Handelskammern sind  sehr digital. Als moderner Dienstleister führen wir viele Prüfungen digital durch und stellen viele Dokumente wie zum Beispiel Ursprungszeugnisse elektronisch aus. Mit der Online-Wahl bieten wir unseren Mitgliedern eine einfache und rechtssichere Methode der Stimmabgabe an. Die Hemmschwelle sollte möglichst gering sein, damit die Wahlbeteiligung ansteigt. Vor allem bei den „digital natives“ kommt das Angebot sehr gut an.

Wir haben uns aber dieses Mal noch für die Option einer Online- oder einer Briefwahl entschieden. Im Vergleich fällt indes schon auf, dass die Briefwahl umständlicher ist. Zum einen dauern Organisation und Versand viel länger, zum anderen ist die Stimmabgabe für die Wähler aufwendiger. Manche vergessen, den Wahlschein mit  dem verschlossenen Stimmzettel zurückzusenden, sodass wir die Stimme nicht berücksichtigen können.

Sie haben sich außerdem für das durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zertifizierte Wahlverfahren entschieden, das POLYAS anbietet. Was war der Grund dafür?

Die Rechtssicherheit der Online-Wahl war uns sehr wichtig. Zu diesem Zweck standen wir im engen Austausch mit dem Hessischen Datenschutzbeauftragten und unserer Rechtsaufsicht, dem hessischen Wirtschaftsministerium. Schon vor zehn sowie vor fünf Jahren hatten wir versucht, eine Online-Wahl anzubieten, doch erst das zertifizierte Wahlverfahren sorgte für Vertrauen in die Sicherheit. Nach der Ausschreibung entschieden wir uns daher für POLYAS.

Wie ist die bisherige Rückmeldung der Wahlberechtigten?

Das Feedback der Mitglieder ist sehr positiv. Ihnen gefällt, dass es so unkompliziert funktioniert.

Möchten Sie auch in Zukunft online wählen?

Ja, wir würden die Wahl künftig sogar am liebsten ausschließlich online durchführen, um noch mehr Menschen mitzunehmen. Wir setzen darauf, dass die technologischen Möglichkeiten in Zukunft noch weiter entwickelt sind als heute.