Hier erfahren Sie mehr über die zukünftigen Wahlen. Wir geben einen Ausblick!

Am Sonntag wurde in Nigeria, der Republik Moldau und im Senegal zur Parlamentswahl aufgerufen, während die Parlamentswahl in Thailand erneut verschoben wurde. In Kuba wurde in einem Referendum über das Recht auf privaten Besitz abgestimmt. Nach einem spannenden Kopf-an-Kopf-Rennen des Präsidenten von Nigeria und seinem Herausforderer werden nach den umfangreichsten Wahlen Afrikas noch immer Stimmen ausgezählt #WahlNews.

Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Nigeria – ein spannendes Duell

Die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Nigeria 2019 waren geprägt von besorgniserregenden Nachrichten: Zu spät geöffnete Wahllokale, Stimmenkauf, kaputte Wahlmaschinen, Wahlverschiebung wegen organisatorischer Mängel und gewalttätige Ausschreitungen, bei denen circa vierzig Menschen ums Leben kamen. Bei der bislang umfangreichsten Wahl in der Geschichte Afrikas wurden 84 Millionen Nigerianer zur Wahlurne gebeten. Insgesamt 73 Kandidaten stellten sich zur Wahl, wobei zwei von ihnen als aussichtsreichste Kandidaten gelten. Das Ergebnis des Kopf-an-Kopf-Rennens zwischen dem Amtsinhaber Muhammadu Buhari (APC – All Progressive Congress) und seinem Herausforderer Atiku Abubakar (PDP – People´s Democratic Party) wird mit Spannung erwartet. Während Buhari versprach, weiterhin gegen die islamistische Terrormiliz Boko Haram vorzugehen – ein Versprechen, das in seiner bisherigen Amtszeit keine Früchte trug – will Abubakar den Erdölsektor privatisieren. Wer von beiden wird von der Verschiebung der Wahl profitieren?

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Parlamentswahl in der Republik Moldau – Keine Partei gewinnt Mehrheit

In Chişinău sind die Machtverhältnisse unklar. In der von Korruptionsskandalen gebeutelten Republik Moldau herrschten ungleiche Voraussetzungen beim Wahlkampf. Selbst am Wahltag wurden Berichte über Stimmenkauf bekannt. Nun steht das Parlament vor einer schwierigen Regierungsbildung, denn die Wahlergebnisse deuten auf eine Spaltung des Parlaments in prorussische und prowestliche Kräfte hin. Mit weniger als 50 Prozent Wahlbeteiligung erreichte Moldau den niedrigsten Wert seiner Landesgeschichte. Die PSRM (Partei der Sozialisten der Repiblik Moldau) erreichte 31,71 Prozent, die ACUM (Das proeuropäische Wahlbündnis) bekam 25,30 Prozent der Wählerstimmen, die PDM (Demokratische Partei Moldaus) erreichte 24,45 Prozent und die PȘ (Partidul „ȘOR“) schaffte die 6-Prozent-Hürde mit 8,55 Prozent.

Eindeutiges Ergebnis bei Parlamentswahl im Senegal

Am Sonntag hat die Bevölkerung im Senegal ein neues Parlament gewählt. 6,2 Millionen Wahlberechtigte wurden aufgerufen, über 165 Abgeordnete der neuen Nationalversammlung abzustimmen. Die erste Auszählung ergab ein eindeutiges Ergebnis zugunsten der BBY-Koalition von Amtsinhaber Macky Sall, die 42 von 45 Wahlkreisen gewann. Macky Sall hatte gute Chancen wieder gewählt zu werden, denn seine stärksten Gegner schieden bereits im Vorfeld aus: Der im Exil lebende Karim Wade, Sohn des vorherigen Präsidenten Abdoulaye Wade, wurde wegen einer Vorstrafe nicht zur Wahl zugelassen. Der populäre Oberbürgermeister von Dakar Khalifa Sall wurde im Januar dieses Jahres wegen Korruption verurteilt und durfte sich daher auch nicht zur Wahl stellen. Wegen Unruhen zwischen Unterstützern des Präsidenten und Khalifa Sall kam es zu dutzenden Festnahmen durch die Polizei. Macky Salls Gegner belasten ihn mit dem Vorwurf der instrumentalisierten Justiz in beiden Fällen.

Hohe Wahlbeteiligung bei Verfassungsreferendum in Kuba

Beim Referendum in Kuba sprachen sich die Kubaner mit einer klaren Mehrheit mit 86,8 Prozent aller Wählerstimmen für eine Reform der Verfassung aus. Die Wahlbeteiligung lag bei 84 Prozent. Mit der neuen Verfassung bleibt die Führungsrolle der kommunistischen Partei unberührt, während gleichzeitig das Recht auf privaten Besitz erstmalig in der Verfassung verankert wird.

Parlamentswahl in Thailand lässt auf sich warten

Nach bislang fünf Verschiebungen fiel der Termin für demokratische Wahlen in Thailand auf den 24.02.2019. Doch Anfang Januar folgte durch die Verkündung einer erneuten Aufhebung des Wahltermins wieder allgemeine Ernüchterung. Grund dafür sei, die fehlende Autorisierung der Wahlen durch das Königshaus. Ein möglicher neuer Wahlzeitraum, unter Berücksichtigung der bevorstehenden Krönungszeremonie von Maha Vajiralongkorn, soll eventuell im Mai oder im Sommer anberaumt werden.

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