Bundeskanzlerin Angela Merkel wird den Parteivorsitz über die CDU nach den hohen Verlusten bei der Wahl in Hessen abgeben. Schwarz-Grün kann weiterregieren, auch wenn andere Koalitionen möglich sind. Bei der Wahl in Brasilien hat sich der rechte Kandidat Jair Bolsonaro durchgesetzt. Alle Wahlen des Wochenendes in unseren #WahlNews.
Am vergangenen Sonntag wurde im Süden Europas gewählt. Während sich in Italien eine schwierige Regierungsbildung abzeichnet, haben in der Schweiz die Wähler für die Beibehaltung der Rundfunkgebühren für die öffentlich-rechtlichen Medien gestimmt. Mehr Informationen dazu gibt es in unseren #Wahlnews.
Immer wieder sonntags… Am Sonntag wurden die Schweizer wieder zu einer Volksabstimmung gebeten. Auch in Spanien wurde gewählt und zwar im Baskenland und in Galizien. Diese Wahlen haben den amtierenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy gestärkt. Vielleicht kann eine weitere Neuwahl in Spanien verhindert werden.
Deutschland ist eine repräsentative Demokratie. Die politischen Entscheidungen werden von gewählten Vertretern getroffen. Damit sind Wahlen die größte Partizipationsmöglichkeit für den Einzelnen. Doch die Bürger haben weitere Gelegenheiten, um die Politik nach ihren Interessen zu gestalten. Eine Form der Bürgerbeteiligung sind Volksentscheide.
Das Team von „Volksentscheid“ sammelt seit einer Woche fleißig Unterschriften, um zu erreichen, dass Berlin fahrradfreundlicher wird. Genügend Unterschriften zu sammeln, ist aber eine aufwendige Angelegenheit. Online-Abstimmungen können den Aufwand solcher Unterfangen deutlich verringern. Continue reading
Sonntag ist nicht immer Wahltag. Da an diesem Sonntag überall Ostereier gesucht wurden, blieben die Wahllokale geschlossen. Gewählt wurde in der letzten Woche aber trotzdem: Die Neuseeländer entschieden per Briefwahl über eine neue Flagge.